Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserin, lieber Leser,
die vergangenen Wochen sind wie im Flug vergangen, und das Arbeitstempo hat - auch coronabedingt – vor der Sommerpause noch ordentlich zugenommen. Daher sind viele froh, dass die parlamentarische Sommerpause endlich begonnen hat.
Mit der Corona-Pandemie und den vielen Beschränkungen war ich mit den vielen Hilfspaketen und Gesetzesinitiativen intensiv befasst: Gutscheinlösungen im Veranstaltungsbereich und im Reiserecht, Insolvenzrecht, Restschuldbefreiung, Mietmoratorien und natürlich die Corona-Warn-App. Zudem liefen die parlamentarischen Verfahren zu anderen Themen wie Breitbandausbau, Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder Urheberrecht weiter.
Mit der vor einem Monat gestarteten Corona-Warn-App sammeln wir nun Erfahrungen. Ungut ist, dass viele Menschen sie gar nicht nutzen können, weil ihre älteren Smartphones die App nicht laden können. Dass die Nutzung der Corona-Warn-App freiwillig bleiben muss, haben wir mit einem Gesetzentwurf untermauert. Schon jetzt bekomme ich einige Mails von Leuten, deren Arbeitgeber die Nutzung im Betrieb verpflichtend machen wollen. Wenn Ihr solche Erfahrungen macht, bin ich dankbar für Eure Hinweise.
Besonders hart wurde die Kunst- und Kulturszene von der Krise getroffen. Neben parlamentarischen Forderungen zur Rettung der Branche habe ich viele digitale Diskussionen und Mitte Juni eine richtige Präsenzveranstaltung in Form eines Kulturtalks in Mainz angeboten. Viele Kulturschaffende haben sich auch im Nachgang an der Diskussion beteiligt und ihre Erfahrungen eingebracht. Ihre Anregungen habe ich für meine Arbeit gerne mit nach Berlin genommen.
Eine weitere Aktion hält mich ganz schön auf Trapp: Spenden ausgemusterter Laptops und PCs, zu denen ich aufgerufen hatte, um Schülerinnen und Schüler die Teilnahme am Homeschooling zu ermöglichen. Inzwischen haben wir über 100 Spenden von Unternehmen und Privatpersonen erhalten und konnten viele Schüler*innen mit einem Gerät ausstatten. Die Liste der Anfragenden reißt nicht ab. Wenn Ihr also noch ungenutzte Laptops habt: Gerne her damit! Es gibt auch Anfragen, die Aktion auf ganz Rheinland-Pfalz auszuweiten. Ich helfe gerne, wenn Ihr vor Ort eine ähnliche Aktion plant. Fotos und Berichte findet Ihr hier im Newsletter.
Ich wünsche Euch viel Spaß beim Stöbern und Lesen und eine erholsame Sommerzeit!
Herzlichst
Eure Tabea
