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Bundestagsrede zur digitalen Zeitenwende vom 20.12.2024
Es gibt die schöne Tradition, dass ausscheidende Bundestagsabgeordnete eine „letzte Rede“ halten dürfen. Diese Gelegenheit hatte auch ich kurz vor…
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Zu Protokoll gegebene Bundestagsrede zur Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes vom 17. 10. 2024
Sitzung vom 17.10.2024, TOP 25 Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz- Gesetz Gegenstand der Debatte ist die Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses…
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Bundestagsrede zum Verbraucherschutz vom 04.02.2024
Niederschrift der Rede aus dem Protokoll der 181. Sitzung vom 05.07.2024: (Es gilt das gesprochene Wort) Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):Sehr geehrte Frau…
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Bundestagsrede zur Umsetzung des „Rechts auf schnelles Internet“ vom 13.06.2024
Und täglich grüßt die Union! Wie immer hinkt die Union auch hier wieder der Zeit hinterher. Bereits in der vergangenen…
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Bundestagsrede zum Digitalen-Dienste-Gesetz vom 21.03.2024
Heute ist auch ein guter Tag für die Demokratie und den Rechtsstaat. Denn mit dem Digitale-Dienste-Gesetz setzen wir den Digital…
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Bundestagsrede zur Änderung des Funkanlagengesetzes vom 14.03.2024
Passend zum Weltverbrauchertag widmen sich der Bundestag erneut dem Funkanlagengesetz. Höchste Zeit, dass man dem lästigen Kabelsalat endlich den Stecker…
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Bundestagsrede zum Entwurf des Digitale-Dienste-Gesetzes vom 18.01.2024
Endlich liegt dem Bundestag der Entwurf des Digitale-Dienste-Gesetz (20/10031) vor, das die Bundesregierung zur Umsetzung des Digital Services Act (DSA) auf nationaler Ebene vorgelegt…
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Zu Protokoll gegebene Bundestagsrede zur Meinungsfreiheit in den sozialen Medien vom 14.12.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Sie rühmen sich, die Meinungsfreiheit hochzuhalten und wollen gleichzeitig den Digital Services…
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Bundestagsrede zur Digitalstrategie vom 16.11.2023
Die Union will die “Digitalstrategie zur Chefsache machen” – so lautet ihr Antrag (Drucksache 20/9317). 16 Jahre hatte die Union…