Rede zur Regulierung des Messengerdienstes Telegram
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir kennen das ja schon aus der letzten Wahlperiode: Die AfD spielt…
Rede zur allgemeinen Impfpflicht gegen Sars-CoV-2
Nicht viele Debatten werden so emotional aufreibend ausgefochten wie die zur allgemeinen Impfpflicht. Ich habe mich der Herausforderung gestellt, alle…
Rede zu Protokoll zur Debatte zur SARS-CoV-2-Imfppflicht
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst möchte ich mich für diese Orientierungsdebatte bedanken. Es ist wichtig, die unterschiedlichen…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Digitalen Agenda in der 19. Legislaturperiode am 25.06.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Groß waren die Versprechungen im Koalitionsvertrag. Deutschland sollte Digitalland und Weltspitze bei der digitalen…
Berlin, Meine Themen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zum Verkauf von Sachen mit digitalen Elementen und Dienstleistungen am 25.6.2021
Zu Tagesordnungspunkt 30 (Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung des Verkaufs von…
Berlin, Meine Themen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zu fairen Verbraucherverträgen am 24.6.2021
Zu Tagesordnungspunkt 22 (Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für faire Verbraucher-verträge) zu Protokoll…
Berlin, Meine Themen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zur Umsetzung der Modernisierungsrichtlinie 10.06.2021
Zum Tagesordnungspunkt 33 zu Protokoll gegeben: Sehr geehrte:r Frau:Herr Präsident:in, meine Damen und Herren! Immerhin: Sie haben bei der Umsetzung…
Rede zum Patentrecht am 11.06.2021
Zum Tagesordnungspunkt 34 zu Protokoll gegeben: Sehr geehrte:r Frau:Herr Präsident:in, meine Damen und Herren! Das Patentrecht zu vereinfachen und zu…
Berlin, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
Zu Protokoll gegebene Rede am 20.05.2021: Sehr geehrte:r Frau/Herr Präsident:in, sehr geehrte Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird…