Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Aktuellen Stunde zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk am 06.11.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Sie in der Rechtsdatenbank von beck-online nach dem Wort „Neutralitätsgebot“ suchen, werden Begriffe…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zu Digitalisierung, Digitalisierungsministerium und Offenen Standards am 18.10.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Debatte zeigt: Bei der Digitalisierung gibt es zahllose Baustellen. Die Bundesregierung könnte an…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk am 17.10.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An dieser Stelle erklärt Ihnen ja gerne der Kollege Amthor die Verfassung. Aber: Er…
Allgemein, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zum Haushalt des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz am 12.09.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 17 Prozent – diese Zahlist eine Ohrfeige für die Verbraucherpolitik der Koalition; denn nur17 Prozent der…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zum Uploadfilterantrag der AfD am 27.06.2019
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Warum kommt die AfD mit diesem handwerklich schlecht gemachten Antrag um die Ecke? (Widerspruch…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zu Uploadfiltern am 09. Mai 2019
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als ich die Plenarplanung gesehen habe, dachte ich erst, die AfD-Fraktion habe den TOP…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Reden
Rede zur Urheberrechtsreform am 04.04.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wissen Sie, woran mich diese ganze Debatte und das Agieren von Union und SPD…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zu Geschäftsgeheimnissen am 21.03.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist ja schon ein kleines Wunder: Die Regierungsfraktionen haben sich besonnen und den…
Bahn-& Fluglärm, Berlin, Mainz, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meine Themen, Reden
Rede zur Alternativtrasse Mittelrheintal am 15.03.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Lärmgeplagte, die Loreley – sie wurde schon oft erwähnt – hat der Legende…