Allgemein, Berlin, Engagement& Ehrenämter, Herzensthemen, Parlamentarische Initiativen, Über mich
Freiheit für Wladimir Kara-Mursa
Am Montag, 17.04.23, wurde der russisch-britische Staatsbürger Wladimir Kara-Mursa in einem Schauprozess in Moskau zu 25 Jahren Lagerhaft verurteilt.Der Grund…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Delegationsreise, Herzensthemen, Parlamentarische Initiativen
Eindrückliche Reise nach Armenien und Georgien
Eindrückliche Reise nach Armenien und Georgien Im März besuchte eine Delegation der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentsgruppe des Bundestags Armenien und Georgien. Neben…
Berlin, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
Zu Protokoll gegebene Rede am 20.05.2021: Sehr geehrte:r Frau/Herr Präsident:in, sehr geehrte Damen und Herren, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird…
Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Filmpolitik, Parlamentarische Initiativen, Reden
Novellierung des Filmförderungsgesetzes: zentrale Aspekte zu kurz gedacht
Zur heute im Bundestag verabschiedeten Novelle des Filmförderungsgesetzes erklärt die Filmpolitikerin Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Die pandemiebedingte kleine Novelle…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Reden, Verbraucherpolitik
Gesetzentwurf zur Urheberrechtsreform: Ansatz richtig, Reformbedarf bleibt
Zum heute im Bundestag verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes erklärt Tabea…
Berlin, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über das vierte Bevölkerungsschutzgesetz
Persönliche Erklärung nach § 31 GOBT zum Abstimmungsverhalten am 21. April 2021 zum Punkt 1 der Tagesordnung: „Entwurf eines Vierten…
Bahn-& Fluglärm, Bahnlärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Antworten der Bundesregierung zum Felssturz im Mittelrheintal unbefriedigend
Zu den Antworten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur auf ihre Schriftlichen Fragen zum Felssturz im Mittelrheintal erklärt die…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Bundesregierung zeigt sich bei Novellierung des Telekommunikationsgesetzes unentschlossen
Zu langsames Internet, obwohl der Vertrag eine höhere Leistung verspricht, komplizierte Wechsel der Mobilfunkanbieter oder zu lange Laufzeiten von Telefonverträgen:…
Berlin, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherschutz
Chaos an den Ladesäulen – Bundesregierung lässt Verbraucher:innen allein
Es ist manchmal schier zu verzweifeln: Das Chaos bei den Ladesäulen, wenn ich mit einem E-Auto unterwegs bin. Man braucht…