Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen
Es wird Zeit: Schnelles Internet für alle
Konrad Lischka und Ole Reissmann haben heute auf Spiegel Online einen sehr guten und ausführlichen Zwischenstand zum Breitbandausbau in Deutschland gegeben. Ihr Fazit: „Der Ausbau ist bisher unzureichend.“ Deutschland hängt im Vergleich zu anderen Ländern weit hinterher, eine Investitionsoffensive ist nicht zu erkennen. Zum Schluss ihres Artikels fragen Sie schwarz-gelb: „Die entscheidende Frage, um die sich die Regierung bisher drückt: Ist Breitband-Internet ein öffentliches Gut, gehört es zur Daseinsfürsorge?“
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Prävention und Behandlung von Medienabhängigkeit
Medienabhängigkeit hat sich seit dem Jahr 2007, als sich Bündnis 90/Die Grünen als erste Bundestagsfraktion dem Thema widmete, vom Nischenthema zu einem breit in der Öffentlichkeit diskutierten Phänomen gewandelt. Aktuellen Schätzungen zufolge ist in Deutschland ca. 1,5 Prozent der Bevölkerung von Medienabhängigkeit betroffen. Allerdings gelten weiterhin rund 5 Prozent als gefährdet – besonders häufig Jugendliche.
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Medienvielfalt und Journalismus stärken
Die Zukunft des Journalismus wird vielerorts diskutiert. In den vergangenen Monaten wurden einige geschätzte überregionale Zeitungen eingestellt. Redaktionen werden seit Jahren verkleinert oder zusammengelegt. Regionalteile in Zeitungen eingestellt, Journalisten für on- wie offline-Formate entlassen. In vielen Regionen Deutschlands führt diese Situation zur Reduzierung des publizistischen Angebots. Auch wenn es inzwischen viele Newsportale online gibt (also eine Quantität an Plattformen, die Nachrichten verbreiten), gibt es einen Schwund journalistischer Publikationen und einen Verlust an Vielfalt. Wir haben uns demnach der Frage gestellt: Wie kann Journalismus zukünftig finanziert werden?
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Urheber stärken: Verhandlungen auf Augenhöhe ermöglichen
Nach elf Jahren Praxistest ist klar: Die Reform des Urhebervertragsrechts ist gescheitert. Die Mehrheit der Journalisten und Kreativen muss weiterhin Niedrigst-Löhne akzeptieren. Wir fordern deshalb, das Urhebervertragsrecht zu überarbeiten und die Reform der Reform. Das Urhebervertragsrecht muss eine Basis für Vertragsverhandlungen auf Augenhöhe schaffen.
In unserem Antrag für eine erneute Reform des Urhebervertragsrechts setzen wir auf drei Instrumente:
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Medienvielfalt und Journalismus stärken: Gutachten vorgestellt
Die Zukunft des Journalismus wird vielerorts diskutiert. In den vergangenen Monaten wurden einige geschätzte überregionale Zeitungen eingestellt. Redaktionen werden seit Jahren verkleinert oder zusammengelegt. Regionalteile in Zeitungen eingestellt, Journalisten für on- wie offline-Formate entlassen. In vielen Regionen Deutschlands führt diese Situation zur Reduzierung des publizistischen Angebots. Auch wenn es inzwischen viele Newsportale online gibt (also eine Quantität an Plattformen, die Nachrichten verbreiten), gibt es einen Schwund journalistischer Publikationen und einen Verlust an Vielfalt. Wir haben uns demnach der Frage gestellt: Wie kann Journalismus zukünftig finanziert werden?
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Wichtiger Beitrag zur Ausgestaltung eines zukunftsfähigen Urheberrechts
Zu der Veröffentlichung eines Gutachtens zu Pauschalvergütungsmodellen erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:
Der digitale Wandel erfordert einen echten gesellschaftlichen Interessenausgleich und darum auch eine zeitgemäße Anpassung des Urheberrechts. Wir haben daher ein Gutachten zur rechtlichen und ökonomischen Umsetzbarkeit sowie Ausgestaltung eines Pauschalvergütungsmodells in Auftrag gegeben.
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Jugendmedienschutz: Transparentes Verfahren beim Neustart
Die MinisterpräsidentInnen der Länder haben bei ihrer Konferenz in Weimar beschlossen, die Novelle des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) erneut anzugehen. Die Rundfunkkommission soll 2013 einen Vorschlag vorlegen. Wir haben deshalb den Antrag “Öffentlicher Dialog und transparentes Verfahren für einen zukunftsfähigen Jugendmedienschutz” für den Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen am kommenden Wochenende in Hannover formuliert.
Bahn-& Fluglärm, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Bundesregierung erkennt nicht den Handlungsbedarf für verstärkten Lärmschutz
Die Bundesregierung bestätigt, dass Fluglärm die Gesundheit schädigt. In der Antwort heißt es, es sei ‚unstrittig‘, dass hohe Lärmbelastungen Herz-Kreislauf-Krankheiten hervorrufen können. Die Regierung zieht daraus jedoch keine Konsequenzen für einen stärkeren gesetzlichen Schutz vor Fluglärm. Ein generelles Nachtflugverbot ist ‚derzeit nicht geplant‘, genauso wenig wie die Ausweitung von Lärmschutzzonen. Das ist mehr als traurig.
Berlin, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Gesundheitliche Auswirkungen von Fluglärm stärker berücksichtigen
Eine Vielzahl von wissenschaftlichen Studien belegt, dass Fluglärm krank machen kann. Die derzeitige Gesetzeslage hinkt nach Ansicht von grünen Bundestagsabgeordneten dieser Erkenntnis hinterher, da sie die Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohnern von Flughäfen nicht ausreichend schützt. Deshalb hat die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Initiative der Mainzer Abgeordneten Tabea Rößner eine Kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht.