Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilungen
Reporter ohne Grenzen: Pressefreiheit weltweit unter Druck
Zum heute vorgelegten Jahresbericht von Reporter ohne Grenzen erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik, und Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik:…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Parlamentarische Initiativen
Gesetzentwurf zur Aufhebung des Leistungsschutzrechts
Das Leistungsschutzrecht hatte ein Ziel. Dieses war es, Informationsdienstleistern im Internet, allen voran Suchmaschinenbetreibern, nur noch gegen Genehmigung, aber insbesondere gegen…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen
Keine Freiheit ohne Pressefreiheit!
Zum internationalen „Writers-in-Prison-Day“ am 15. November 2014, der jährlich an verfolgte, inhaftierte und ermordete SchriftstellerInnen sowie JournalistInnen erinnert, stellten Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin und Omid Nouripour, Außenpolitischer Sprecher am vergangenen Freitag ein Positionspapier: „Keine Freiheit ohne Pressefreiheit“ der Grünen Bundestagsfraktion vor.
Derzeit gerät die freie Presse von mehreren Seiten (staatliche, private und wirtschaftliche Akteure) weltweit unter Druck. Dabei werden verschiedenste Menschenrechte (von der Meinungsfreiheit bis zum Recht auf Leben) verletzt. Staatliche Zensur und Selbstzensur sowie Monopolisierungstendenzen bringen die Pressefreiheit in einer Reihe von Ländern in Bedrängnis. Bewaffnete Konflikte, extremistische Gruppierungen und das organisierte Verbrechen bedrohen in vielen Ländern das Leben von JournalistInnen.
Berlin, Parlamentarische Initiativen
Antrag Gleichstellung im Kulturbetrieb
Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Seit nun mehr 20 Jahren setzt sich der Staat für die tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen
Ausbau der Breitbandversorgung
Eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftliche Teilhabe, ist heute ein schneller Zugang zum Internet mit einem Breitbandanschluss. Das…
Berlin, Medienpolitik, Parlamentarische Initiativen
Verschärfung und Evaluation des 2013 eingeführten Leistungsschutzrechtes für Presseverlage
Der Deutsche Bundestag hat am 1. März 2013, mit den Stimmen der damaligen schwarz-gelben Koalition, das kontrovers diskutierte Gesetz eines…
Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Parlamentarische Initiativen
Zustand der Eisenbahnbrücken in Rheinland-Pfalz
„Deutschland als Industrieland ist auf eine gute Infrastruktur angewiesen. Diese ist aber bundesweit in einem kritischen Zustand. Das Durchschnittsalter der Eisenbahnbrücken in…
Berlin, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Bewahrung und Auswertung von traditionellem und progressivem Liedgut
Heute vor 25 Jahren wurde erstmals der UNESCO-Tag zur Bewahrung von populärkulturellem Liedgut begangen. In der dazu gehörigen UN-Resolution 1278 verpflichtet sich die Bundesregierung zu regelmäßigen Fortschrittsberichten. Dem ist die Bundesregierung bisher nicht nachgekommen.
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Die Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“.
Die Enquete-Kommission soll politische Handlungsempfehlungen erarbeiten, die der weiteren Verbesserung der Rahmenbedingungen der Informationsgesellschaft in Deutschland dienen. Die Enquete-Kommission soll auf Basis ihrer Untersuchungsergebnisse den staatlichen Handlungsbedarf, national und international, benennen und dabei die Öffentlichkeit in besonderem Maße in ihre Arbeit miteinbeziehen.