Parlamentarische Initiativen

Foto: Ein Netzwerkkabel

Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Reden

Rede zum Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen (DigiNetzGesetz) vom 08. Juli 2016

Die Rede ging zu Protokoll. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren. Vor drei Tagen wurde eine neue Studie des WIK-Instituts, mit dem Namen „Treiber für den Ausbau hochbitratiger Infrastrukturen“ herausgegeben. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Breitbandnachfrage bereits heute in Teilen ein Niveau erreicht hat, das über Netze, aufgepimpte Kupfernetze nicht mehr…

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Berlin, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Publikationen

Urhebervertragsrecht reformieren

Journalisten und Autorinnen, Komponisten und Softwareentwicklerinnen, Bildhauerinnen und Designer – all diese Menschen tragen zur kulturellen Vielfalt unserer Gesellschaft bei. Das Ziel der letzten Reform im Urhebervertragsrecht im Jahr 2002, UrheberInnen zu stärken, wurde bisher allerdings nur ungenügend erreicht. Viele Kreative arbeiten weiterhin in prekären Verhältnissen, ihre jährlichen Einkommen liegen weit unter dem Durchschnitt. Das…

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"Glasfaser für die Gropiusstadt" via flickr.com/QSC AG, Lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bußgelder bei zu langsamen Internetanschlüssen

Zum heute in den Bundestag eingebrachten Antrag der grünen Bundestagsfraktion zu Mindestqualitätsvorgaben bei Internetanschlüssen erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für digitale Infrastruktur: „Internetanbieter sollen verpflichtet werden, zukünftig mindestens 90 Prozent der von ihnen beworbenen Internetgeschwindigkeiten auch zu liefern. Viele Nutzerinnen und Nutzer kennen das Problem, dass sie zwar für beispielsweise 30 Mbit/s zahlen, aber deutlich weniger…

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Berlin, Filmpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Positionspapier „Klappe auf! Grüne Filmpolitik“ beschlossen

Das Positionspapier „Klappe auf! Grüne Filmpolitik“ ist nun veröffentlicht. Die Fraktion hat das Papier in ihrer letzten Sitzung beschlossen. Tabea Rößner, filmpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu: „Grüne Filmpolitik tritt für mehr Freiheit, Offenheit und Solidarität im Film ein. Faszinierende Odysseen, nervenaufreibende Thriller, schwarze Komödien, packende Dokumentarfilme: Damit sich Kino voll entfalten…

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Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Pressemitteilungen

Breitbandausbau zukunftsfähig und nachhaltig gestalten!

Grüne Bundestagsfraktion beschließt Positionspapier zur digitalen Infrastruktur   Zum Ausbau des schnellen Internets hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN  ein Positionspapier einstimmig beschlossen. Hierzu erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Digitale Infrastruktur: Wir Grüne haben mit diesem Beschluss die Weichen gestellt für einen nachhaltigen und zukunftsfähigen Breitbandausbau – basierend auf Glasfaser. Unser Ziel ist es, bis…

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"Koblenz-Pfaffendorfer Brücke" von onnola, via flickr.com, lizensiert unter CC BY-SA 2.0

Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ein Viertel der Brücken in Rheinland-Pfalz sind „nicht ausreichend“ oder „ungenügend“

Wie eine kleine Anfrage der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) ergab, befindet sich fast ein Viertel der gesamten Brückenfläche in einem nicht ausreichenden Zustand; im bundesweiten Vergleich schneidet Rheinland-Pfalz hier sehr schlecht ab. „Rheinland-Pfalz hat zu viele Brücken in mangelhaftem Zustand. Damit belegen wir auch im bundesweiten Vergleich einen hinteren Platz. Wer Brücken…

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Allgemein, Berlin, Filmpolitik, Parlamentarische Initiativen

Filmförderung: Die Nicht-Antworten der Bundesregierung

Für die Erneuerung des Filmfördergesetzes bis Ende 2016 hat das große Warmlaufen begonnen. Das Feuilleton der FAZ hat für den ersten Schlagabtausch zwischen Lars Henrik Gass, Leiter der Internationalen Kurzfilmtage Oberhausen, und Martin Moszkowicz, Vorstandsvorsitzender der Constantin Film AG, Platz gemacht („Lizenz zur Langeweile“ von Gass in der FAZ vom 04.03.15, S. 12, online unter…

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Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen

Heute für morgen investieren – Damit unsere Zukunft nachhaltig und gerechter wird

Damit aus Ideen Innovationen werden, die auch in Zukunft gutes Leben in Deutschland möglich machen, müssen wir heute investieren. In Köpfe, die heute und morgen diese Ideen entwickeln, in mehr Chancen für jeden einzelnen und in gute Strukturen, in schnelles Internet, nachhaltige Mobilität und unsere Stromnetze. Und in Ideen, die die Klimakrise wirksam angehen und…

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Bahn-& Fluglärm, Berlin, Parlamentarische Initiativen

Fluglärm wirksam reduzieren

Der Flugverkehr in Deutschland hat sich in den letzten zwanzig Jahren mehr als verdoppelt – sowohl bezogen auf die Zahl der Passagiere als auch die beförderte Menge an Fracht, darunter Post. Kein anderer Verkehrsträger ist in dieser Geschwindigkeit gewachsen. Der Luftverkehr ist nach dem Straßenverkehr jedoch auch die bedeutendste verkehrsbedingte Ursache für Lärmbelästigungen (vgl. Drs….

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Parlamentarische Initiativen

Ja zur Meinungsfreiheit, nein zur Folter – Menschenrechte in Saudi – Arabien schützen, Raif Badawi freilassen

Angesichts dieser Situation [in Saudi-Arabien] ist es umso wichtiger, dass es Menschen gibt, die es unter diesen repressiven Bedingungen wagen, ihre Meinung frei zu äußern. Ihnen gebührt unser Respekt und Schutz. Antrag der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Freilassung des saudi-arabischen Bloggers Raif Badawi.

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