Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Mitglieder des Beirates bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste nach dem Digitalen-Dienste-Gesetz
Die Koalitionsfraktionen haben heute ihre Mitglieder für den Beirat bei der Koordinierungsstelle für digitale Dienste benannt. Dies sind für den…
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Offener Brief zur Warnung vor Chatkontrolle
Abgeordnete des Europäischen Parlaments sowie der Parlamente der Mitgliedsstaaten haben in einem offenen Brief vor den Plänen einer Chatkontrolle gewarnt….
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Pressemitteilung Anlässlich des Rücktritts Malu Dreyers
Anlässlich des Rücktritts Malu Dreyers als Ministerpräsidentin erklärt die rheinland-pfälzische Landesgruppe von BÜ