Allgemein, Digitalpolitik, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Data Act: Datensouveränität zurück in Verbraucherhände
Anlässlich der abgeschlossenen Trilog-Verhandlungen zum Data Act erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses und Mitglied im Ausschuss für Umwelt- und…
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Freistellung eines Content-Moderators: Vorsitzende Rößner fordert Klärung
Am 14. Juni 2023 befasste sich der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages in einer öffentlichen Sitzung mit den schwierigen…
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Start für eine KI-Regulierung nach europäischen Werten!
Zum Beschluss des Europaparlaments zur Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) erklärt Tabea Rößner, Mitglied im Digitalausschuss: „Das lange Ringen hat…
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Recht auf Reparatur: Wir brauchen jetzt ordentlich Tempo!
Anlässlich der Veröffentlichung des Sondergutachtens „Politik in der Pflicht: Umweltfreundliches Verhalten erleichtern“ des Sachverständigenrates für Umweltfragen erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende…
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Wie schützen wir hierzulande die Journalist*innen und die Pressefreiheit besser?
Anlässlich des internationalen Tags der Pressefreiheit erklärt Tabea Rößner, MdB von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Vorsitzende des Digitalausschusses:: Wenn…
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Eckpunkte für digitales Gewaltschutzgesetz gehen in richtige Richtung
Das Bundesministerium für Justiz hat Eckpunkte für das im Koalitionsvertrag vereinbarte Gesetz gegen digitale Gewalt vorgelegt. Hierzu erklärt Tabea Rößner…
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Neue Förderrichtlinie des Bundes beschleunigt den Gigabitausbau in ländlichen Regionen
Zum Neustart der Gigabitförderung des Bundes erklären Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses, und Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik: Die heute…
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Statement zur Reform des Wahlrechts
Anlässlich des Beschlusses der Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages erklärt Tabea Rößner, MdB von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Vorsitzende…
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Recht auf Reparatur – ein Schritt zu mehr nachhaltigem Konsum
Anlässlich des Vorschlags der Europäischen Kommission über ein gesetzliches Recht auf Reparatur erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses sowie Mitglied…