Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Einheitlichen Europäischen Patentgericht am 27.11.2020
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bin froh, dass wir das Einheitliche Patentgericht heute verfassungskonform auf den Weg bringen….
Rede zur Digitalisierung von Familienleistungen am 4. November 2020
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Formulare, so heißt es, begleiten Bürger von der Wiege bis zur Bahre. Um den…
Bundestagsrede Haushalt 2021 – Elefantentenrunde (Schwerpunkt Digitalisierung)
(Es gilt das gesprochene Wort) Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Bundeskanzlerin hat heute aufgezählt, was die Bundesregierung im…
Allgemein, Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum Thema Elektroschrott am 17.09.20
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Was unterscheidet die Bundesregierung von Verbrauchern? Der Wunsch nach Nachhaltigkeit! Und ausgerechnet da ist…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zu Demokratie, Transparenz und Pressefreiheit am 16.09.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unterliegen Bordbistros im ICE dem Staatsgeheimnis? Das ist eine absurde Frage. Nicht…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum Pauschalreisevertragsrecht am 17.06.2020
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben selten Grund, die Bundesregierung zu loben. Heute will ich das tun, weil…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Zwischenfrage zur Gutscheinlösung
Als am 14. Mai 2020 der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Gutscheinlösung im Bundestag beschlossen wurde, wurde vorher noch mal hitzig…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Reden
Befragung von Bundeskanzlerin Merkel zum Bundestagshack 2015
In der Regierungsbefragung mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 13. Mai 2020 habe ich der Kanzlerin ein paar Fragen zu…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zur NetzDG-Reform
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ein Schnellschuss kurz vor der Bundestagswahl, unausgegoren und mit vielen handwerklichen…