Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum Pauschalreisevertragsrecht am 17.06.2020
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben selten Grund, die Bundesregierung zu loben. Heute will ich das tun, weil…
Berlin, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Zwischenfrage zur Gutscheinlösung
Als am 14. Mai 2020 der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Gutscheinlösung im Bundestag beschlossen wurde, wurde vorher noch mal hitzig…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Reden
Befragung von Bundeskanzlerin Merkel zum Bundestagshack 2015
In der Regierungsbefragung mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 13. Mai 2020 habe ich der Kanzlerin ein paar Fragen zu…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zur NetzDG-Reform
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ein Schnellschuss kurz vor der Bundestagswahl, unausgegoren und mit vielen handwerklichen…
Berlin, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zu einer fairen Gutscheinlösung im Veranstaltungsbereich am 22.04.2020
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Kultur-, Sport- und Freizeiteinrichtungen geht es gerade ziemlich schlecht: keine Veranstaltungen, keine Einnahmen. Viele…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zum Kündigungsbutton am 12.03.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist nicht schwer, online einen Vertrag abzuschließen; das geht mit einem…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Enquête-Kommission Künstliche Intelligenz am 20.12.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Auch von meiner Seite erst einmal ganz herzlichen Dank an die Kolleginnen und Kollegen,…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Entschlüsselungsbehörde ZITiS am 19.12.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! ZITiS ist eine Einrichtung, die es in unserem Rechtsstaat so eigentlich gar nicht geben…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zum NetzDG am 12.12.2019
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist ja in Bundestagsdebatten immer mal wieder Thema und wird mal mehr,…