Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Verbraucherschutz
Aufruf zur Öffentlichkeitsbeteiligung am Positionspapier „KI made in Europe – Zukunft gestalten zum Wohl von Mensch und Umwelt“
Alle KI-Expert:innen aufgepasst! In dieser Legislaturperiode haben wir schon viel und intensiv zu dem Thema „Künstliche Intelligenz“ gearbeitet. Ende des Sommers…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Meinungsfreiheit im Internet (Aktuelle Stunde der AfD) am 28.1.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die AfD von Meinungsfreiheit spricht, meint sie eigentlich nur Meinungsfreiheit für sich selbst….
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Erneute Verschiebung eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts lässt Chaos erahnen
Zur erneuten Verschiebung des Kabinettsbeschlusses eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes erkläre ich: Dass…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Das Ammenmärchen von der Corona-Warn-App und dem Datenschutz
Und täglich grüßt das Murmeltier: Wer heute noch glaubt, mit einem Vorschlag zum Aushebeln des Datenschutzes einen guten Debattenbeitrag zur…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Luft nach oben beim Verbraucherschutz im Wettbewerbs- und Gewerberecht
Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netz-…
Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherschutz
Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie und Modernisierungsrichtlinie: Updatepflicht und verbesserter Verbraucherschutz auf Onlinemarktplätzen
Endlich kommt die Updatepflicht für Geräte mit digitalem Inhalt, wie Software und Apps. Das ist dringend notwendig, damit Geräte wie…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Novelle des Telekommunikationsgesetzes: Haarsträubendes Verfahren und unzureichender Inhalt
Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Positionen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Digital Services Act: Licht und Schatten
Zur heutigen Veröffentlichung des Entwurfs der EU-Kommission für den Digital Services Act erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz: Wir…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Termine und Veranstaltungen
Online Fachgespräch zum Digital Services Act: Gelingt es damit, die Plattformen und das Mikrotargeting zu regulieren?
Am 15. Dezember wird der Entwurf der Europäischen Kommission für den Digital Services Act (DSA) erwartet, mit dem auf europäischer…