Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie und Modernisierungsrichtlinie: Updatepflicht und verbesserter Verbraucherschutz auf Onlinemarktplätzen

Endlich kommt die Updatepflicht für Geräte mit digitalem Inhalt, wie Software und Apps. Das ist dringend notwendig, damit Geräte wie Smartphones länger und sicherer genutzt werden können. Gut ist auch, dass die Updatepflicht nicht nur während der Gewährleistungszeit gilt, sondern sich an der normalen Verbrauchererwartung an die Lebensdauer misst. Hier wäre es jedoch wichtig, dass die Bundesregierung zumindest Kriterien nennt, wonach sich die Updatepflicht bemisst. Die Updatepflicht muss aber auch für Hersteller gelten.

Auch die neuen Transparenzpflichten für Vergleichs- und Verkaufsplattformen sind dringend notwendig. Denn Plattformen sind längst nicht so unabhängig und objektiv, wie sie erscheinen. Doch Transparenzpflichten können nur ein Anfang sein – denn Informationspflichten alleine reichen nicht aus, um einen fairen Wettbewerb herzustellen. Statt nur darüber zu informieren, dass Provisionszahlungen ausschlaggebend für die Platzierung im Ranking sind, muss sichergestellt werden, dass nur objektive und für Verbraucher*innen relevante Kriterien verwendet werden. Außerdem sollten Plattformbetreiber dazu verpflichtet werden, Hinweisen auf Irreführung nachzugehen oder bestimmte Prüfmechanismen gegen Falschdeklarationen der Anbieter oder gefälschte Bewertungen einzuführen.

Hier findet Ihr die beiden Richtlinien und weitere Informationen des BMJV.