Online Fachgespräch zum Digital Services Act: Gelingt es damit, die Plattformen und das Mikrotargeting zu regulieren?

Am 15. Dezember wird der Entwurf der Europäischen Kommission für den Digital Services Act (DSA) erwartet, mit dem auf europäischer Ebene die aus dem Jahr 2000 stammende Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce-Richtlinie) grundlegend überarbeitet werden soll. Mit dem Digital Services Act soll die Vereinheitlichung des digitalen Binnenmarkts, die Schaffung eines Kontrollrahmens für Online-Plattformen und die Sicherung des fairen Wettbewerbs erreicht werden. In der Diskussion ist auch eine strengere Regulierung für Microtargeting – ein Geschäftsmodell, mit dem auf Grundlage von datenbasierten Nutzerprofilen online personalisierte Werbung ausgespielt werden kann.

Mit den Expert*innen haben wir bereits im Vorfeld die in der Diskussion befindlichen Vorschläge der EU-Kommission für eine neue Regulierung des Microtargeting diskutiert sowie die möglichen Auswirkungen auf die Geschäftsmodelle der Presseverlage und die öffentliche Meinungsbildung auf den Online-Plattformen.

Mit dabei waren:

Prabhat Agarwal
Referatsleiter in der Generaldirektion Connect in der EU-Kommission

Helmut Verdenhalven
Leiter Medienpolitik, Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger e.V. (BDZV)

Dr. Wolfgang Kreißig (angefragt)
Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg und Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM)

Alexandra Geese MdEP
Schattenberichterstatterin Digital Services Act
Fraktion Die Grünen/EFA im Europa-Parlament

Tabea Rößner MdB
Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Margit Stumpp MdB
Sprecherin für Medienpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Dr. Konstantin von Notz MdB
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Moderation: Chris Piallat
Referent für Digital- und Netzpolitik
Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion