Medienpolitik

Allgemein, Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Fachtagung „Zukunft Medienpolitik“ am 20. Januar 2020 in der Böll-Stiftung

Medien- und Kommunikationspolitik heute ist Gesellschaftspolitik für morgen. Und eine vielfältige Medienlandschaft ist unerlässlich für eine funktionierende Demokratie. In einer sich verändernden Welt muss die Medienpolitik auf die gesellschaftlichen Veränderungen reagieren. Dabei tauchen Fragen auf, die dringend diskutiert werden müssen. Heutzutage kann jeder auf mehr Inhalte denn je zugreifen, doch führt das zu mehr Vielfalt?…

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Fachgespräch Meinungsvielfalt sichern – Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung

Medienvielfalt sichern Digitale Plattformen stehen immer häufiger im Fokus der Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Dass es bei sozialen Netzwerken, Telemedien und anderen Anbietern von digitaler Infrastruktur Regulierungsbedarf gibt, bestreitet heute kaum noch jemand. Die Debatte um die Regulierung der Plattformökonomie wird jedoch bislang von wettbewerbsrechtlichen Aspekten geprägt. Medienrechtliche Aspekte spielen nur am Rande eine Rolle, obwohl…

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Allgemein, Medienpolitik, Presse und Meinungen

Der Weg zur Indexierung des Rundfunksbeitrags führt in die Irre

Zur Diskussion über die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz erklärt die netzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner: Der Weg zur Indexierung des Rundfunksbeitrags führt in die Irre. Denn der Beitrag folgt dem Auftrag und nicht umgekehrt. Damit würden sich die Länder ihrer Verantwortung für die funktionsgerechte Finanzierung entziehen….

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Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Medien- und Kommunikationsbericht: Letzte Chance verpasst

Anlässlich des immer noch nicht vorgelegten Medien- und Kommunikationsberichtes der Bundesregierung erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medien der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN: „Staatsministerin Grütters hat es verpasst, eine dringend nötige Grundlagen für die Debatte über die Situation der Medien in Deutschland zu liefern. In der heutigen Fragestunde im Plenum hat Monika Grütters versucht, ihre dünnen…

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Berlin, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Die Presse in diesem Land ist frei – auch kritische Beiträge gehören dazu

Zu den Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der Linken im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und medienpolitische Sprecherin ihrer Bundestagsfraktion, Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): „Oskar Lafontaine hat sich mit seinem Facebook-Post einen Bärendienst erwiesen. Begriffe wie ‚Kampfpresse‘ haben nur ein Ziel: Die Medienlandschaft in Gänze zu diskreditieren. Gerade mit solchen Äußerungen aber gibt…

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"Rock the mic." via flickr.com/Florian Plag, Lizensiert unter CC BY 2.0

Berlin, Reden

Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur

In ihrer Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur stellte Tabea Rößner den grünen Entschließungsantrag zum Breitbandausbau vor. Darin fordert die Bundestagsfraktion eine Milliarde Euro mehr für den Ausbau schneller Netze. Im Gegensatz dazu hat Minister Dobrindt keinen Cent mehr für den Ausbau bereitgestellt und setzt nur auf die unsicheren Erlöse der Frequenzversteigerung („Digitale Dividende“). Hier verspielt die Bundesregierung ein wichtiges Potential dieses Landes.

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"PR" via flickr.com/Niuton may, Lizensiert unter CC BY 2.0

Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Zum Etat des Bundes für Kultur und Medien 2015

Wim Wenders, Iris Berben und viele andere Filmschaffende in Deutschland haben ab heute ein Hühnchen mit der Bundesregierung zu rupfen. Eines der wichtigsten Instrumente zur Film- und Wirtschaftsförderung in unserem Land, der Deutsche Filmförderfonds (DFFF), wird im Jahr 2015 definitiv um 10 Millionen Euro auf 50 Millionen Euro heruntergekürzt. Staatsministerin Grütters zeigt damit, dass für sie das Thema Film keine Priorität hat.

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