Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz am 22.04.2021
Herr Präsident, meine Damen und Herren, „Ziemlicher Witz“, „inakzeptabel“ und „spektakulär unambitioniert“ – so das Urteil der Sachverständigen bei der…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Erneute Verschiebung eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts lässt Chaos erahnen
Zur erneuten Verschiebung des Kabinettsbeschlusses eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes erkläre ich: Dass…
Berlin, Meine Themen, Verbraucherschutz
Justizministerin Lambrecht: Nur leere Worte statt nachhaltiger Produktstrategie
Zur heutigen Forderung von Justizministerin Lambrecht nach längeren Gewährleistungsfristen für Produkte erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik, und Dr. Bettina Hoffmann, Sprecherin…
Allgemein, Berlin, Meine Themen, Verbraucherschutz
Verbraucher*innen stärken, Krise meistern – Deutscher Verbrauchertag 2020
Kurzarbeit, Verlust des Jobs oder Home-Office bei gleichzeitiger Kinderbetreuung – alles Beispiele für die unmittelbaren Folgen der Corona-Krise, die den…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen
Die Quadratur des Kreises – Die 8. Urheberrechtskonferenz
Die Quadratur des Kreises – darum ging es bei der digitalen Urheberrechtskonferenz gestern. Das trifft übrigens auch auf mich zu:…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Neuer Diskussionsentwurf zur Urheberrechts-Reform
Zum vom Bundesjustizministerium veröffentlichten Diskussionsentwurf für ein Zweites Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts erklärt Tabea…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Änderungen am NetzDG erster Schritt – umfassende Evaluierung muss folgen
Wie von uns bereits lange gefordert, sind nun heute endlich Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) vom Bundeskabinett beschlossen worde. Renate Künast…
Berlin, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Befragung von Verbraucherschutzministerin Lambrecht zur Thomas Cook Insolvenz
Am 11. Dezember 2019 habe ich in der Regierungsbefragung im Deutschen Bundestag die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Christine Lambrecht,…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Ungenügende Umsetzung der DSGVO dringend beheben
Zur heute veröffentlichten Studie des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zum Datenschutz bei Onlinediensten erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik…