Die Quadratur des Kreises – Die 8. Urheberrechtskonferenz

Die Quadratur des Kreises – darum ging es bei der digitalen Urheberrechtskonferenz gestern. Das trifft übrigens auch auf mich zu: Als Kultur- und Netzpolitikerin bin ich das personifizierte Dilemma 😉

Im Zentrum stand der Referentenentwurf des Justizministeriums zur Umsetzung der EU-Richtlinie zum Urheberrecht. Einig sind sich alle: Die Informations- und Meinungsfreiheit im Internet darf keinen Schaden nehmen. Künstler*innen und Urheber*innen müssen aber auch zu ihrem Recht kommen und für die Nutzung ihrer Werke angemessen vergütet werden. Dass kollektive Lizenzen ermöglicht werden, ist ein großer Erfolg. Karikaturen, Parodien und Pastiche werden klar geregelt wie eine Bagatellschranke – auch das ist gut und sinnvoll.

Enttäuschend ist aber die Haltung der Bundesregierung. Das bedenkliche Instrument der Uploadfilter sollte weitgehend verhindert werden – so hatten Bundesregierung und große Koalition beteuert. Im Referentenentwurf wird aber nun der Dauereinsatz von scharfen Echtzeit-Uploadfiltern forciert. Das ist einer der Knackpunkte bei der Reform. Ich finde es sehr wichtig, dass zwischen den verschiedenen Interessen ein ausgewogener Ausgleich hergestellt wird und wir sachlich um die besten Lösungen ringen!