Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Meine Themen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
NetzDG gemeinsam weiterentwickeln
Zur heute in Kraft tretenden Pflicht der Plattformbetreiber, potentiell strafbare Meinungsäußerungen an das Bundeskriminalamt (BKA) zu melden, erklären Renate Künast,…
Meine Themen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Statements, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Statement zu den Billigstromanbietern und den steigenden Energiepreisen
Im Handelsblatt konnte ich klarmachen, welche Meinung ich im Bereich des Verbraucherschutzes angesichts der steigenden Energiepreise vertrete: Für die steigenden…
Allgemein, Tätigkeitsberichte, Themen & Portfolio
Tätigkeitsbericht 2021
Liebe Freundinnen und Freunde, was ein herausforderndes Jahr! Landtags- und Bundestagswahlkampf, Corona und nicht zuletzt die verheerende Flutkatastrophe im Ahrtal….
Allgemein, Medienpolitik, Meine Themen, Themen & Portfolio
„Medienpolitik in 3D“ bei den Medientagen München 2021
Auf dem medienpolitischen Panel „Medienpolitik in 3D“ habe ich gemeinsam mit Heike Raab, der Staatssekretärin und Bevollmächtigten des Landes Rheinland-Pfalz…
Allgemein, Gastbeiträge & Publikationen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio
Bundesverwaltungsgericht mit wegweisender Urteilsbegründung für Medien-Auskunftsrechte
Zur Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts über den verfassungsrechtlichen Auskunftsanspruch von Medien erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik, und Tabea Rößner, stellvertretendes…
Berlin, Meine Themen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zum Verkauf von Sachen mit digitalen Elementen und Dienstleistungen am 25.6.2021
Zu Tagesordnungspunkt 30 (Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Regelung des Verkaufs von…
Berlin, Meine Themen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zu fairen Verbraucherverträgen am 24.6.2021
Zu Tagesordnungspunkt 22 (Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für faire Verbraucher-verträge) zu Protokoll…
Berlin, Meine Themen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zur Umsetzung der Modernisierungsrichtlinie 10.06.2021
Zum Tagesordnungspunkt 33 zu Protokoll gegeben: Sehr geehrte:r Frau:Herr Präsident:in, meine Damen und Herren! Immerhin: Sie haben bei der Umsetzung…
Berlin, Gastbeiträge & Publikationen, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio
Keine Einigung zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Zu den Verhandlungen der Rundfunkkommission der Länder über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erklärt die Medienpolitikerin Tabea Rößner MdB, BÜNDNIS…