Post für meinen Paten in Belarus, den inhaftierten Aliaksei Karatkou
Solidarität kennt keine Grenzen! 100 Tage nach der Präsidentschaftswahl in Belarus sind noch immer tausende Oppositionelle zu Unrecht im Gefängnis….
Erklärung zur heutigen Abstimmung des Infektionsschutzgesetzes
Ich habe die vergangenen Tage (und Nächte) sehr mit der Frage gerungen, wie ich über die Änderung eines Gesetzes abstimmen…
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Themen & Portfolio
Angriff auf die Rundfunkfreiheit: Besetzung der Direktorenstelle der Landesmedienanstalt Saarland nicht verfassungsgemäß
Zur Veröffentlichung des von der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in Auftrag gegebenen Kurzgutachtens zur Besetzung der Direktorenstelle der Landesmedienanstalt des…
Allgemein, Berlin, Meine Themen, Verbraucherschutz
Verbraucher*innen stärken, Krise meistern – Deutscher Verbrauchertag 2020
Kurzarbeit, Verlust des Jobs oder Home-Office bei gleichzeitiger Kinderbetreuung – alles Beispiele für die unmittelbaren Folgen der Corona-Krise, die den…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen
Die Quadratur des Kreises – Die 8. Urheberrechtskonferenz
Die Quadratur des Kreises – darum ging es bei der digitalen Urheberrechtskonferenz gestern. Das trifft übrigens auch auf mich zu:…
Allgemein, Bahn-& Fluglärm, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meine Themen, Presse und Meinungen
Neue Details zum Zugunglück Niederlahnstein: Umfassende Aufklärung und Krisenprävention essentiell
Anlässlich der Sitzung des Beirats Leiseres Mittelrheintal der Deutschen Bahn AG am kommenden Donnerstag und den jüngsten Veröffentlichungen über das…
Allgemein, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz, Wahlkreisbüro
„Fit für den Alltag“ – jetzt bewerben als Verbraucherschule 2020
Vom Kauf am Kiosk über die Bestellung im Internet, die Kündigung des Handyvertrags, die Kennzeichnung von Lebensmitteln oder die Information…
Berlin, Meine Themen, Verbraucherschutz
Befragung von Verbraucherschutzministerin Lambrecht zur Vorkasse bei Flugreisen
Die Thomas-Cook-Pleite hat deutlich gezeigt, dass die bestehende Absicherungsregelung des Staates absolut nicht ausreicht und Steuerzahler*innen im Zweifel einspringen müssen,…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik
Wie steht es mit der Digitalisierung in Deutschland? Online-Diskussion bei Young&Restless
Die Digitalisierung wartet nicht auf Trödler und die Politik hat die Pflicht, die richtigen Rahmenbedingungen für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung in…