Berlin, Medienpolitik, Meine Themen
Top 10 der vernachlässigten Themen
Nicht alle wichtige Themen werden von den deutschen Medien aufgegriffen. Die Initiative Nachrichtenaufklärung (INA) wählte am vergangenen Wochenende an der Jacobs University in Bremen die Rangliste der wichtigsten von den Medien vernachlässigten Themen und Nachrichten des vergangenen Jahres 2009. Auf Platz 1 kommt “Notstand im Krankenhaus: Pflegebedürftige allein gelassen”.
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Normenkontrollantrag für einen unabhängigen Rundfunk
Wir wollen in Karlsruhe klagen, denn wir wollen keinen Schwarzfunk. Wir wollen auch keinen Rotfunk und keinen Grünfunk. Was wir wollen, ist ein unabhängiger Rundfunk.
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Anbieter ist nicht gleich Anbieter
Die Länder sind gut beraten, sich noch einmal genau zu überlegen, wer welche Pflichten im Netz haben soll. Anbieter ist nicht gleich Anbieter. Wenn Zugangs- und Hostprovider künftig die Regelungen zum Jugendschutz genauso umsetzen müssen, wie die Anbieter von Inhalten im Netz, dann würde das Internet weit mehr reglementiert als mit dem hoch umstrittenen „Zensursula“-Gesetz.
Kein Sicherheitsrabatt
Die Verhandlungen über die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke haben begonnen. Der Druck der Atomlobby auf die Regierung wächst. Bereits im Frühjahr könnte die Betriebserlaubnis des Altreaktors Neckerwestheim 1 auslaufen, nicht viel später wäre Biblis A dran. Das wollen die Betreiber EnBW und RWE mit aller Macht verhindern und drängen – unterstützt von Unions-Fraktionschef Volker Kauder – darauf, ausgerechnet den Weiterbetrieb ihrer ältesten Meiler zu sichern.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
N24 retten – es geht um mehr!
Die privaten Rundfunksender haben eine gesellschaftliche Verantwortung, die über reines Profitstreben hinausgeht. Rundfunk ist keine Ware wie jede andere, sondern dient der Willens- und Meinungsbildung. Da der Markt diese Aufgabe offenbar nicht von alleine regelt, brauchen wir eine Diskussion über den Informationsauftrag in den privaten Nachrichten und müssen über Anreize oder andere Regelungen im Rundfunkstaatsvertrag nachdenken.
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Enquête-Kommission zur digitalen Gesellschaft?
Die Union wird eine Enquête-Kommission zu „Internet und digitales Leben“ beantragen. Grundsätzlich begrüße ich einen solchen Antrag, nur wie wird die Enquête-Kommission gestaltet werden?
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
FDP-Medienabgabe: Verfassungsrechtlich strittige Milchmädchenrechnung
Die FDP sollte aufhören, die Bürgerinnen und Bürger mit falschen Versprechen an der Nase herumzuführen. Die Medienkopfpauschale der FDP sichert weder die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks noch ist sie verfassungsgemäß.
Klima, Krise, Kanzlerin: 2009 – Ein verlorenes Jahr
lopenhagen, Finanzkrise und die Schweige-Kanzlerin. Ein Rückblick auf ein politisch verlorenes Jahr 2009.
Die sogenannte Klimakanzlerin wurde zur Statistin degradiert. Über 190 Länder, 45.000 TeilnehmerInnen und ein Organisationschaos ohne Gleichen. Zwar waren meine Erwartungen von vornherein gedämpft, aber am Ende dieses Desaster – das hätte ich mir kaum vorstellen können.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen
ZDF und die Causa Brender
In der Causa Brender geht es um mehr als eine Personalie – es geht um die Unabhängigkeit und um die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.