Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Ungenügende Umsetzung der DSGVO dringend beheben
Zur heute veröffentlichten Studie des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz zum Datenschutz bei Onlinediensten erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik…
Berlin, Meine Themen, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
EU treibt Deutschland zu mehr Verbraucherschutz
Zur Positionierung des Rates der EU zum Richtlinienentwurf für ein europäisches Verbandsklagerecht erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutz: Die EU treibt…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Internet-Governance: Wir brauchen eine wertegeleitete Digitalpolitik – national wie international
Zum heute beginnenden Internet Governance Forum (UN-IGF) erklären Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: Der effektive Schutz digitaler Infrastrukturen und der Privatheit…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Adieu Jimmy Schulz
Nach langer schwerer Krankheit ist heute mein geschätzter Kollege, der FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz, gestorben. Sein Tod kam nicht mehr unerwartet,…
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Aktuellen Stunde zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk am 06.11.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Sie in der Rechtsdatenbank von beck-online nach dem Wort „Neutralitätsgebot“ suchen, werden Begriffe…
Berlin, Gastbeiträge & Publikationen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Thomas-Cook-Insolvenz: Haftungsbegrenzung ist rechtlich problematisch
Zu dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages „Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch wegen fehlerhafter Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2302“ erklären Tabea Rößner,…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Bundesregierung muss Vorschläge der Datenethikkommission zügig umsetzen
Zum Gutachten der Datenethikkommission erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und Verbraucherschutzpolitik: Ich begrüße die Vorschläge der Datenethikkommission ausdrücklich. Die Kommission hat…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zu Digitalisierung, Digitalisierungsministerium und Offenen Standards am 18.10.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Debatte zeigt: Bei der Digitalisierung gibt es zahllose Baustellen. Die Bundesregierung könnte an…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk am 17.10.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An dieser Stelle erklärt Ihnen ja gerne der Kollege Amthor die Verfassung. Aber: Er…