Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zu Demokratie, Transparenz und Pressefreiheit am 16.09.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unterliegen Bordbistros im ICE dem Staatsgeheimnis? Das ist eine absurde Frage. Nicht…
Allgemein, Berlin, Meine Themen
Fünf Jahre Agenda 2030: Jetzt einen Nachhaltigkeits-TÜV für alle Gesetze
Zur ersten Nachhaltigkeitswoche im Deutschen Bundestag vom 14. bis 18. September 2020 Fünf Jahre nach Verabschiedung der Agenda 2030 und…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherpolitik
Wirksamer Schutz gegen digitale Marktmacht
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erklärt MdB Tabea Rößner, verbraucher- und netzpolitische Sprecherin…
Allgemein, Berlin, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherpolitik
Kein Wucher für Reparatur- und Ersatzteile
Viele von Euch kennen das, schnell ist der Seitenspiegel abgefahren und die Reparatur wird immens kostenintensiv, weil ein teures Originalersatzteil…
Allgemein, Berlin, Gastbeiträge & Publikationen, Positionen & Meinungen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Verbraucher*innen vor überhöhten Kosten bei Restschuldversicherungen schützen
Zur zweiten Marktuntersuchung der BaFin zu Restschuldversicherungen erklären MdB Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik, und MdB Stefan Schmidt, Mitglied im…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Themen & Portfolio
Gefahr für verfassungsrechtlich garantierte Pressefreiheit und weitere Grundrechte
Am 26. August 2020 habe ich auf medienpolitik.net einen Gastbeitrag zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts veröffentlicht. Der…
Allgemein, Berlin, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage „Corona-Kostenfallen“ u.a. zu überhöhten und intransparenten Kontogebühren
Im Rahmen einer umfassenden kleinen Anfrage zu „Corona-Kostenfallen“ hat die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bundesregierung unter anderem zu versteckten…
Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Medienpolitik, Meine Themen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Strukturelle Ignoranz der Bundesregierung gegenüber Freiheitsrechten im Digitalen Zeitalter bestätigt
Zum heutigen BVerfG-Urteil zum staatlichen Zugriff auf Bestandsdaten erklären Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: „Das…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Die deutsche NetzDG-Debatte und der Digital Services Act
Zusammen mit meiner Kollegin Alexandra Geese, die für die Grünen im Europa-Parlament als Schattenberichterstatterin für den Initiativbericht zum Digital Services…