Die deutsche NetzDG-Debatte und der Digital Services Act

Zusammen mit meiner Kollegin Alexandra Geese, die für die Grünen im Europa-Parlament als Schattenberichterstatterin für den Initiativbericht zum Digital Services Act zuständig ist, habe ich am 7. Juli 2020 eine Online-Diskussion veranstaltet, die sich mit der Frage befasst hat, inwieweit die deutschen Debatten rund um die Reform des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes Einfluss auf den Digital Services Act haben werden. Die EU-Kommission will voraussichtlich im Dezember 2020 einen ersten Entwurf für den Digital Services Act veröffentlichen.

An der Diskussion waren als Expertinnen Julia Reda von der Gesellschaft für Freiheitsrechts und Lisa Dittmer von Reporter Ohne Grenzen beteiligt. Die Zuschauenden (ca. 70 Personen im Zoom-Call und weitere 100 Personen auf Facebook) konnten während der Diskussion Fragen stellen. Auf der Webseite von Alexandra Geese gibt es mehr Infos zu der Veranstaltung.

Hier kann die Diskussion nachgeschaut werden: