Rundfunkgebühren

Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen

Medienpolitische Heuchelei, Gastbeitrag auf medienpolitik.net

Am 18. Mai 2020 habe ich auf medienpolitik.net einen Gastbeitrag zur Debatte um die Corona-bedingte Aussetzung der Erhöhung des Rundfunkbeitrags veröffentlicht. Sie können ihn auch hier nachlesen. Angesichts der Corona-Krise wird der Wert eines starken öffentlich-rechtlichen Rundfunks für eine informierte Bevölkerung deutlich. Staatsfern organisiert soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk unabhängig berichten. Es ist die Aufgabe der Öffentlich-Rechtlichen, eine…

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Allgemein, Berlin, Medienpolitik

Statement zum Widerstand gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Zum Brief einiger CDU-Abgeordneter an die Ministerpräsidenten der Länder, in dem ein Aufschieben der angekündigten Erhöhung des Rundfunkbeitrags gefordert wird, erklärt MdB Tabea Rößner: „Angesichts der Corona-Krise wird der Wert eines starken öffentlich-rechtlichen Rundfunks für eine informierte Bevölkerung deutlich. Die Einschaltquoten steigen und bilden das Vertrauen der Bevölkerung in die Öffentlich-Rechtlichen ab. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk…

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Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz

Rede zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk am 17.10.2019

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An dieser Stelle erklärt Ihnen ja gerne der Kollege Amthor die Verfassung. Aber: Er muss wohl noch etwas an seiner Didaktik feilen. Gefruchtet hat es bislang jedenfalls nicht in allen Reihen des Parlaments. Dann müssten wir uns nicht immer wieder unqualifizierte Äußerungen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk anhören. Wenn der zum…

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Berlin, Medienpolitik, Meine Themen

Eine Mediengebühr für alles

Uns Grünen ist schon lange klar: Die Rundfunkgebühr daran festzumachen, ob jemand einen Fernseher, Radio, PC oder Handy besitzt, ist angesichts der Vielfalt der Geräte überholt. Und die dazugehörige Fahnderei der GEZ ist hoch bürokratisch – und letztlich überflüssig. Wir plädieren angesichts immer neuer technischer Entwicklungen daher seit Jahren für eine allgemeine Mediengebühr pro Haushalt, die sich nicht an einzelnen Gerätetypen orientiert. Wir freuen uns, dass auch die Ministerpräsidenten endlich erkannt haben, dass es anders gar nicht geht.

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Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Endlich kommt Rundfunkbeitrag pro Haushalt

Die Ministerpräsidenten wagen nun endlich den Schritt, einen neuen Rundfunkbeitrag umzusetzen, den wir Grünen schon seit Jahren vorschlagen. Der Datenschutz lässt in der konkreten Ausgestaltung noch zu wünschen übrig. Hier wurden im Endspurt der Verhandlungen aber Nachbesserungen insbesondere auf Druck von Bündnis 90/ Die Grünen vorgenommen.

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Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ja zur Rundfunkgebühr pro Haushalt – nein zum laxen Datenschutz

Zur heute anstehenden Entscheidung der Ministerpräsidenten für ein neues Modell der Rundfunkgebühren erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:

Ein Systemwechsel bei der Rundfunkgebühr ist richtig. Eine Gebühr pro Haushalt beseitigt das Durcheinander, ob und wann ein zweiter Fernseher, ein Radio im Auto, ein PC im Arbeitszimmer oder ein mobiles Gerät angemeldet werden muss.

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Kirchhof-Gutachten: Es gibt kein Vorbei an der grünen Mediengebühr pro Haushalt

Zum Gutachten Prof. Dr. Paul Kirchhofs zur Reform der Rundfunkgebühren, das voraussichtlich morgen vorgestellt wird, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Die Rundfunkgebühr für einzelne Geräte wie PC´s und Handys ist überholt und hoch bürokratisch. Wir plädieren deshalb seit langem für eine Mediengebühr, die pro Haushalt gezahlt wird.

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