Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherpolitik
Facebook-Whistleblowerin Frances Haugen zu Gast beim Ausschuss für Digitales
Im vergangenem Jahr veröffentlichte Frances Haugen Frances Haugen die Facebook Files öffentlich und führte uns allen die Misssozialen Netzwerk auf….
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Statements
Statement zum BGH-Urteil über gelöschte Hassrede-Posts auf Facebook
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) in der Sache „Ansprüche gegen den Betreiber eines sozialen Netzwerks, der unter dem Vorwurf…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Startschuss für den Digital Services Act im EU-Parlament
Im EU-Parlament wird aktuell an dem „Digital Services Act“, einer neuen Richtlinie für digitale Inhalte, gearbeitet. Damit sollen große Online-Plattformen…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Rückschlag für Facebooks Datensammelei
Zum Beschluss des Bundesgerichtshofes am 23. Juni 2020 zur Sammlung und Verknüpfung von Nutzerdaten durch die Plattform Facebook erklärt Tabea…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zur NetzDG-Reform
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz war ein Schnellschuss kurz vor der Bundestagswahl, unausgegoren und mit vielen handwerklichen…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen
Fachgespräch Meinungsvielfalt sichern – Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung
Medienvielfalt sichern Digitale Plattformen stehen immer häufiger im Fokus der Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Dass es bei sozialen Netzwerken, Telemedien und…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Facebook-Fehler könnte Aktivisten gefährdet haben
Zu einem Facebook-Fehler, der zur Folge hatte, dass die Teilnahme von Aktivisten für ein freies Hong Kong öffentlich einsehbar war,…
Meinungsvielfalt im Internet sichern – Entwurf des Medienstaatsvertrages muss grundlegend überarbeitet werden
Zu dem Gutachten von Prof. Dr. Dörr im Auftrag der Medienanstalten erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik von der Bundestagsfraktion…
Allgemein, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Weltverbrauchertag: Magere Bilanz unter Barley
Zum Weltverbrauchertag am 15. März erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik: Ministerin Barley ist als Verbraucherministerin unsichtbar. Nachdem sie ihr Vorzeigeprojekt Musterfeststellungsklage…