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Bundestagsrede zur digitalen Zeitenwende vom 20.12.2024
Es gibt die schöne Tradition, dass ausscheidende Bundestagsabgeordnete eine „letzte Rede“ halten dürfen. Diese Gelegenheit hatte auch ich kurz vor…
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Zu Protokoll gegebene Bundestagsrede zur Verordnung nach § 26 Absatz 2 des Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetzes vom 17. 10. 2024
Sitzung vom 17.10.2024, TOP 25 Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz- Gesetz Gegenstand der Debatte ist die Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses…
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Bundestagsrede zum TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz vom 11.10.2024
Die Bundesregierung will die Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen verbessern. Der Gesetzentwurf „zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen“ (TK…
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Bundestagsrede zum Verbraucherschutz vom 04.02.2024
Niederschrift der Rede aus dem Protokoll der 181. Sitzung vom 05.07.2024: (Es gilt das gesprochene Wort) Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):Sehr geehrte Frau…
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Bundestagsrede zum Digitalen-Dienste-Gesetz vom 21.03.2024
Heute ist auch ein guter Tag für die Demokratie und den Rechtsstaat. Denn mit dem Digitale-Dienste-Gesetz setzen wir den Digital…
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Bundestagsrede zur Änderung des Funkanlagengesetzes vom 14.03.2024
Passend zum Weltverbrauchertag widmen sich der Bundestag erneut dem Funkanlagengesetz. Höchste Zeit, dass man dem lästigen Kabelsalat endlich den Stecker…
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Bundestagsrede zur Digitalstrategie vom 16.11.2023
Die Union will die “Digitalstrategie zur Chefsache machen” – so lautet ihr Antrag (Drucksache 20/9317). 16 Jahre hatte die Union…
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Bundestagsrede zu Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten vom 16.3.23
Eines habe ich in meiner Rede zur Aktuellen Stunde „Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten“ ganz klar gemacht: Medien und staatliche…
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Bundestagsrede zur Breitbandförderung am 15.12.2022
Wenn die Unionsfraktion einen Antrag zu digitalen Themen stellt, dann sollte man keine großen Erwartungen haben. Am Ende des Jahres…