Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Bundestagsrede zum Digitalen-Dienste-Gesetz vom 21.03.2024
Heute ist auch ein guter Tag für die Demokratie und den Rechtsstaat. Denn mit dem Digitale-Dienste-Gesetz setzen wir den Digital…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Reden, Verbraucherpolitik
Bundestagsrede zur Änderung des Funkanlagengesetzes vom 14.03.2024
Passend zum Weltverbrauchertag widmen sich der Bundestag erneut dem Funkanlagengesetz. Höchste Zeit, dass man dem lästigen Kabelsalat endlich den Stecker…
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Bundestagsrede zur Digitalstrategie vom 16.11.2023
Die Union will die “Digitalstrategie zur Chefsache machen” – so lautet ihr Antrag (Drucksache 20/9317). 16 Jahre hatte die Union…
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Reden
Bundestagsrede zu Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten vom 16.3.23
Eines habe ich in meiner Rede zur Aktuellen Stunde „Geschäftsbeziehungen zwischen Bundesregierung und Journalisten“ ganz klar gemacht: Medien und staatliche…
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Bundestagsrede zur Breitbandförderung am 15.12.2022
Wenn die Unionsfraktion einen Antrag zu digitalen Themen stellt, dann sollte man keine großen Erwartungen haben. Am Ende des Jahres…
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Bundestagsrede zur Gigabit-Strategie vom 22.09.2022
Die Gigabit-Strategie der Bundesregierung stellt die richtigen Weichen für den flächendeckenden Glasfaserausbau. Das ist auch dringend nötig, denn mit der…
Rede zur Aktuellen Stunde „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ der AfD am 7.5.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als gestern die AfD eine Aktuelle Stunde beantragte, war ich ja schon gespannt, welches…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz am 22.04.2021
Herr Präsident, meine Damen und Herren, „Ziemlicher Witz“, „inakzeptabel“ und „spektakulär unambitioniert“ – so das Urteil der Sachverständigen bei der…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zur Meinungsfreiheit im Internet (Aktuelle Stunde der AfD) am 28.1.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wenn die AfD von Meinungsfreiheit spricht, meint sie eigentlich nur Meinungsfreiheit für sich selbst….