Bundestagsrede zur Forschungsagenda Demografie der Bundesregierung – Berlin 27.01.2012
Die Bundesregierung hat eine Forschungsagenda zum Demografischen Wandel mit dem Titel „Alter hat Zukunft“ vorgelegt. In ihrer Rede im Bundestag kritisiert Tabea Rößner, dass die Regierung damit alten Wein in neuen Schläuchen präsentiert: Viele der vermeintlich neuen Forschungsvorhaben laufen schon seit Jahren. Was fehlt, sei ein Konzept und vor allem der Wille, dieses Konzept auch umzusetzen.
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über die Fortsetzung des Afghanistan Einsatzes – Berlin, 26. 01. 2012
Die folgende persönliche Erklärung zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan haben Tabea Rößner und Dr. Tobias Lindner gemeinsam abgegeben.
Medienkompetenz: Bundestagsrede zum Zwischenbericht Enquete-Kommission/Medienkompetenz – Berlin, 20.01.2012
Im Gegensatz zu den Zuständen in den Projektgruppen Urheberrecht und Netzneutralität kann man die Projektgruppe Medienkompetenz geradezu als Hort der Harmonie bezeichnen. Wir haben zwar in der Sache hart diskutiert – hin und wieder warfen wir uns gegenseitig auch Wortklauberei vor -, insgesamt waren hier aber alle Beteiligten an Kompromissen interessiert. Ich hoffe, dass die aktuellen und künftigen Projektgruppen sich ein Beispiel nehmen. Denn im Endeffekt schaden die Querelen in der Enquete dem Ansehen dieses Hauses insgesamt.
Medienpolitik: Bundestagsrede zum Haushalt, Epl 04 des Bundeskanzleramts – Rede vom 23. 11. 2011
Freie Kunst und freie Presse sind die Säulen einer Demokratie. Gerade in Zeiten wie diesen ist es deshalb unsere Aufgabe, diese Pfeiler zu stabilisieren. Wir können und sollten nicht das Schreiben für den Journalisten übernehmen oder der Bildhauerin den Meißel führen. Das Grundgesetz schützt Kunst und Presse vor staatlichem Einfluss ‑ und das ist auch gut so.
Breitband: Bundestagsrede zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) – Rede vom 27. 10. 2011
Wie die Jungfrau das Kind haben wir am Dienstagabend (!) Ihre Texte für die Beratungen zum Telekommunikationgesetz bekommen. Das ist nicht nur inakzeptabel, sondern auch völlig unnötig. Denn Eile ist überhaupt nicht geboten. Offensichtlich sollen hier weitreichende Änderungen im Schweinsgalopp durchgepeitscht werden. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Finanzkrise: Regierungserklärung zum EU- und zum Euro-Gipfel – Persönliche Erklärung vom 26.10.2011
Die Abstimmung am 26. Oktober 2011 zum gemeinsamen Entschließungsantrag der CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war keine einfache. Als Bundestagsabgeordnete haben wir die Möglichkeit, eine persönliche Erklärung zu unserem Abstimmungsverhalten zu geben, davon habe ich Gebrauch gemacht.
Bundestagsrede zu einer großen Anfrage der SPD zum Demografischen Wandel – Berlin, 21. Oktober 2011
Bundestagsrede vom 21. Oktober 2011 zur Demografiepolitik der Bundesregierung. Anlaß war eine große Anfrage der SPD zum selben Thema.
Bundestagsdebatte zu „Präimplantationsdiagnostik“ – Rede zu Protokoll, 07.07.2011
Im Bundestag wurde am 7. Juli 2011 über die Präimplantationsdiagnostik, kurz PID, beraten. Ein medizinisch und ethisch hoch komplexes Thema. Hier finden Sie die Rede von Tabea Rößner, die zu Protokoll ging.
Bundestagsrede zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2010 bis 2013 – Berlin, 07.04.2011
Der Staatsminister hat schon das Bild von der „modernen medialen Visitenkarte Deutschlands in der Welt“ gezeichnet. Eine Visitenkarte, die alles…