Rede zur Deutschen Welle am 19.12.2014
Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine Damen und Herren! In der Deutschen Welle rumort es gewaltig. Die MitarbeiterInnen…
Rede zum Aufhebungsgesetz Leistungsschutzrecht
Gemeinsam mit den Linken fordert die grüne Bundestagsfraktion die Aufhebung des Leistungsschutzrechtes. In ihrer zu Protokoll gegebenen Rede zur ersten Lesung erinnert Tabea Rößner daran, dass gerade von Seiten der SPD esgroße Kritik am schwarz-gelben Gesetz gab. Vieles von dem was befürchtet wurde, ist eingetreten. Nun sei es an der Zeit, dass Gesetz zurückzunehmen, so Rößner.
Bundestagsrede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur
In ihrer Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur stellte Tabea Rößner den grünen Entschließungsantrag zum Breitbandausbau vor. Darin fordert die Bundestagsfraktion eine Milliarde Euro mehr für den Ausbau schneller Netze. Im Gegensatz dazu hat Minister Dobrindt keinen Cent mehr für den Ausbau bereitgestellt und setzt nur auf die unsicheren Erlöse der Frequenzversteigerung („Digitale Dividende“). Hier verspielt die Bundesregierung ein wichtiges Potential dieses Landes.
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Rede vom 16.10.2014 zur Digitalen Agenda der Bundesregierung
Im Plenum debattierte der Bundestag die sogenannte „Digitale Agenda“ der Bundesregierung.Teil dieser Agenda sind auch Vorhaben zum Breitbandausbau. tabea Rößner kritisierte in ihrer Rede, die unsichere Finanzierung. Keine Förderprogramme, nur die (unsicheren) Erlöse aus der Frequenzversteigerung – so sieht der Masterplan der Regierung aus.
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Rede zum Breitbandausbau am 9. Oktober 2014
In Ihrer Rede zum Antrag der Koalition „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ (Drs. Nr. 18/1973) problematisiert Tabea die FInanzierungslücke beim Breitbandausbau. Auch die geplante Frequenzversteigerung werde diese Lücke nicht schließen, da die Einnahmen noch mit den Ländern geteilt werden müssen und es außerdem nicht klar sei, ob das FInanzministerium die Gelder wirklich für den Ausbau freigibt.
Weiterhin kritisierte sie, dass durch den überhasteten Umstieg auf DVB-T2 3,8 Millionen Haushalte ihren bisherigen DVB-T Receiver auf den Müll schmeißen und sie sich einen neuen Empfänger kaufen müssten. Das würde hohe Kosten und eine Menge Elektroschrott bedeuten.
Rede im Bundestag zur Generaldebatte/ Haushalt des Bundeskanzleramts 10.09.2014
Rede in der sogenannten Elefantenrunde von Tabea Rößner MdB, Sprecherin für Medien, Kreativwirtschaft und Digitale Infrastruktur der grünen Budnestagsfraktion. In ihrer Rede weist Tabea Rößner darauf hin, welche Unsicherheiten in Bezug auf TTIP bestehen und wie das Freihandelsabkommen europäische Kulturgüter gefährdet. Der Bundesregierung warf Rößner Untätigkeit vor. Weitere Themen der Rede waren die Umstrukturierung der Deutschen Welle, die Filmförderung und die Digitalisierung des Filmerbes.
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Rede zum Ausbau des schnellen Internets
Rede von Tabea Rößner in der Debatte über einen von den Koalitionsfraktionen eingebrachten Antrag unter dem Titel „Moderne Netze für ein modernes Land – Schnelles Internet für alle“ (18/1973). Darin kritisiert MdB Rößner, dass Deutschland ist in Sachen Breitband europaweit immer noch weit abgeschlagen ist.
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Rede zum Etat des Kanzleramts/Generaldebatte
Die Debatte zum Etat des Kanzleramts ist nicht nur die Arena der Kanzlerin und der Fraktionsvorsitzenden, sondern auch der Ort der Kultur- und Medienpolitik. Für die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist dieses mal Tabea in den Ring gestiegen. In ihrer Rede kritisierte sie die neue Staatsministerin Monika Grütters vor allem dafür, dass diese zwar Kulturpolitik betreibe, aber die Medienpolitik völlig außer Acht lasse.
Wir dokumentieren hier die Rede. Es gilt das gesprochene Wort!
Rede zur digitalen Wirtschaft
Rede von Tabea Rößner, Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion für Medien, Kreativwirtschaft und digitale Infrastruktur. In der Debatte über Anträge von…