Reden

Berlin, Reden

Rede zum Aufhebungsgesetz Leistungsschutzrecht

Gemeinsam mit den Linken fordert die grüne Bundestagsfraktion die Aufhebung des Leistungsschutzrechtes. In ihrer zu Protokoll gegebenen Rede zur ersten Lesung erinnert Tabea Rößner daran, dass gerade von Seiten der SPD esgroße Kritik am schwarz-gelben Gesetz gab. Vieles von dem was befürchtet wurde, ist eingetreten. Nun sei es an der Zeit, dass Gesetz zurückzunehmen, so Rößner.

Weiterlesen

"Rock the mic." via flickr.com/Florian Plag, Lizensiert unter CC BY 2.0

Berlin, Reden

Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur

In ihrer Rede zum Etat des Bundesministeriums für Verkehr und Digitale Infrastruktur stellte Tabea Rößner den grünen Entschließungsantrag zum Breitbandausbau vor. Darin fordert die Bundestagsfraktion eine Milliarde Euro mehr für den Ausbau schneller Netze. Im Gegensatz dazu hat Minister Dobrindt keinen Cent mehr für den Ausbau bereitgestellt und setzt nur auf die unsicheren Erlöse der Frequenzversteigerung („Digitale Dividende“). Hier verspielt die Bundesregierung ein wichtiges Potential dieses Landes.

Weiterlesen