Meine Themen, Termine und Veranstaltungen
Kultur „for sale“? Die Auswirkungen von TTIP auf Kultur und Medien am 20.1. in Bonn
Die Fairhandlungstour macht Station in Bonn Das derzeit zwischen der EU und den USA verhandelte Freihandelsabkommen TTIP („Transatlantic Trade and…
Quo vadis Deutsche Welle? – Vielsprachigkeit als Alleinstellungsmerkmal erhalten
In der Deutschen Welle rumort es gewaltig. Viele Beschäftigte sind verunsichert, sie fürchten um ihren Arbeitsplatz und gehen auf die…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen
Entschließungsantrag Aufgabenplanung Deutsche Welle
Anlässlich der Aufgabenplanung der Deutschen Welle hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Initiative von Tabea Rößner einen Entschließungsantrag in…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Publikationen
Vielfalt in den Gremien – Vorschläge für die Novellierung des ZDF-Staatsvertrags
Seit einem halben Jahr verhandeln die Vertreterinnen und Vertreter der Staatskanzleien über die Umsetzung des Bundesverfassungsurteils zum ZDF-Staatsvertrag. Mehr Staatsferne, mehr Vielfalt, mehr Transparenz und Öffnung der Strukturen sind die Vorgaben der Karlsruher Richter. Beschlossen ist seit Juni, dass der Fernsehrat auf zukünftig 60 Mitglieder, statt wie bisher 77, verkleinert werden soll. Da wir Grüne aus dem Bundestag heraus die Normenkontrollklage mit vorangetrieben haben, möchte ich gerne mit einem konstruktiven Vorschlag zur Ausgestaltung des ZDF-Staatsvertrages meinen Beitrag leisten.
Was die Besetzung der „Staatsbank“ betrifft, hat das BVerfG (Entscheidung vom 25. März 2014) strikte Vorgaben gemacht: Der Einfluss der staatlichen und staatsnahen Mitglieder in den Aufsichtsgremien ist konsequent zu begrenzen. „Ihr Anteil darf ein Drittel der gesetzlichen Mitglieder des jeweiligen Gremiums nicht übersteigen.“ Zugleich hat das Gericht betont, dass es nicht ausreiche, die Zahl dieser Personen zu begrenzen. Vielmehr müssten die auf diesen Ein-Drittel-Anteil entfallenden Mitglieder auch den Anforderungen der Vielfaltsicherung entsprechend bestimmt werden.
TTIP-Fehler? Die Auswirkungen von TTIP auf Kultur und Medien
Ankündigung Diskussionsveranstaltung zu TTIP am 3.12.2014 von 19-22 Uhr im Acud macht Neu, Veteranenstrasse 21, 10119 Berlin. Von und mit Tabea Rößner (Sprecherin für Medienpolitik) sowie Ulle Schauws (Sprecherin für Kulturpolitik).
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Parlamentarische Initiativen
Gesetzentwurf zur Aufhebung des Leistungsschutzrechts
Das Leistungsschutzrecht hatte ein Ziel. Dieses war es, Informationsdienstleistern im Internet, allen voran Suchmaschinenbetreibern, nur noch gegen Genehmigung, aber insbesondere gegen…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Eine Milliarde für den Breitbandausbau
Alle reden vom Breitband, wir wollen etwas tun! Immer betont die Bundesregierung die Relevanz des Breitbandausbaus, aber wenn es denn…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen
Keine Freiheit ohne Pressefreiheit!
Zum internationalen „Writers-in-Prison-Day“ am 15. November 2014, der jährlich an verfolgte, inhaftierte und ermordete SchriftstellerInnen sowie JournalistInnen erinnert, stellten Tabea Rößner, Medienpolitische Sprecherin und Omid Nouripour, Außenpolitischer Sprecher am vergangenen Freitag ein Positionspapier: „Keine Freiheit ohne Pressefreiheit“ der Grünen Bundestagsfraktion vor.
Derzeit gerät die freie Presse von mehreren Seiten (staatliche, private und wirtschaftliche Akteure) weltweit unter Druck. Dabei werden verschiedenste Menschenrechte (von der Meinungsfreiheit bis zum Recht auf Leben) verletzt. Staatliche Zensur und Selbstzensur sowie Monopolisierungstendenzen bringen die Pressefreiheit in einer Reihe von Ländern in Bedrängnis. Bewaffnete Konflikte, extremistische Gruppierungen und das organisierte Verbrechen bedrohen in vielen Ländern das Leben von JournalistInnen.
Berlin, Filmpolitik, Meine Themen
Mehr Geld für den Filmförderfonds, mehr Gerechtigkeit für kleine Filmschaffende
In der vergangenen Woche hat die Deutsche Filmakademie einen offenen Brief an Bundeskanzlerin Merkel und die Bundesregierung geschrieben. Darin wird die für 2015 geplante, erneute Kürzung des Deutschen Filmförderfonds (DFFF) um 10 Millionen Euro, der seit seiner Gründung im Jahr 2007 „den Filmstandort Deutschland belebt und internationalisiert“ hat, kritisiert.