Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Breitband: Dobrindts Mogelpackung
Zur Ankündigung von Minister Dobrindt, dass Bund und Wirtschaft dieses Jahr zehn Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investieren werden,…
Digitalpolitik, Meine Themen, Pressemitteilungen
WLAN-Netze: Bundesregierung mit digitalem Wandel überfordert
Zum Entwurf der Bundesregierung zur Behebung der Störerhaftung erklären Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin…
Medienpolitik, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Leistungsschutzrecht jetzt abschaffen – Unserem Gesetzentwurf zustimmen
Zum Ergebnis der heutigen Anhörung des Gesetzesentwurf Bundestagsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Aufhebung des Leistungsschutzrechtes für Presseverlage, erklären Tabea Rößner,…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Termine und Veranstaltungen
Ein Buch ist ein Buch ist ein E-Book? Recht reformieren?
Öffentliches Fachgespräch zu Weiterverkauf und Ausleihe von E-Books Der E-Book-Markt wächst rasant an: 2014 wuchs der Umsatz gegenüber dem Vorjahr um…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
ZDF Staatsvertrag: Ergebnisse der Anhörung müssen öffentlich diskutiert werden
Der vorgelegte Entwurf zum ZDF-Staatsvertrag ist enttäuschend. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten setzen die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts lediglich auf niedrigstem Niveau um. Das ist das Ergebnis unserer Prüfung, die wir auch in unserer Stellungnahme festgehalten haben. Gerade was die Besetzung der Staatsbank angeht, kann hier von Vielfalt noch lange nicht die Rede sein. Anstatt den Einfluss der Regierungsvertreter zurückzudrängen, wurde auf Kosten der Parteien, insbesondere der kleinen, der Einfluss der Regierungsvertreter zementiert. Es fehlt weiterhin eine Regelung, welche die binnenpluralistische Zusammensetzung der staatlichen Vertreter sichert. Die Besetzung der Gremien sollte so ausgestaltet werden, dass sie vielfältige Perspektiven aus unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen zusammenführen. Das eigentliche Ziel, das ZDF von einem übermäßigen Staatseinfluss zu befreien, ist damit verfehlt. Die Staatskanzleien behalten das Zepter in der Hand, der Sender wird weiterhin unter ihrer Anleitung durch zwei große politische Lager geführt.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen
Wasser auf die Mühlen – Über Medienverdrossenheit in Deutschland
Deutschland diskutiert über seine Medien. Als Medienpolitikerin könnte mich das glücklich stimmen, wäre der Anlass nicht so besorgniserregend. Menschen gehen…
Berlin, Filmpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Publikationen
Gutachten: TTIP droht Gefahr für Medien und Film zu werden
Eine zukünftige Regulierung der audiovisuellen Medien steht durch das Freihandelsabkommen TTIP auf der Kippe. Damit könnte der Politik der…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede auf der Demonstration bei der Deutschen Welle
Die MitarbeiterInnen der Deutschen Welle haben heute gegen die Sparpläne und Umbaumaßnahmen des Auslandssenders protestiert. Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin von BÜNDNIS…
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Pressemitteilungen
Homosexuelle im ZDF-Fernsehrat
Zu den Beschwerden des Lesben- und Schwulenverbandes über den neuen ZDF-Staatsvertrag erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik: Der Entwurf des…