Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen
Pressefreiheit europaweit umsetzen
n der Grundrechtecharta der Europäischen Union (EU), die mit dem Vertrag von Lissabon für fast alle Mitgliedstaaten verbindlich festgeschrieben wurde, verdeutlicht die europäische Gemeinschaft ihr Ziel der Achtung rechtsstaatlicher Grundsätze und macht sie zur Grundbedingung der Mitgliedschaft in der EU.
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Verfahrenstricks in der Enquete-Kommission
Statement von Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN, und Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher, zur Verschiebung des Enquete-Zwischenberichts.
Nachlese zum JMStVCamp
Gespannt war ich nach Essen gekommen, um am JMStVCamp teilzunehmen. Der Ort war schon mal gut gewählt: das Unperfekthaus. Nomen est Omen fiel mir bei dem Gedanken an den gescheiterten JMStV ein. Die Sessionplanung begann mit einer persönlichen Vorstellung der TeilnehmerInnen, die sich fast ausschließlich aus Piraten, SPDlern, GRÜNEN und MedienpädagogInnen zusammensetzten.
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Tag der Pressefreiheit – Kein Feiertag
Der Tag der Pressefreiheit ist kein Feiertag. Tag für Tag werden weltweit in vielen Staaten Journalistinnen und Journalisten bei ihrer Recherche behindert, bedroht oder sogar getötet. Im vergangenen Jahr wurden 58 Journalisten und Medienmitarbeiter im Einsatz oder aufgrund ihrer Veröffentlichungen getötet. Und mindestens 151 Journalisten befinden sich weltweit in Haft. Heute ist ein Tag, uns des Einsatzes bewusst zu werden, den Journalistinnen und Journalisten weltweit erbringen und ihn zu würdigen.
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Die Deutsche Content Allianz wirft viele Fragezeichen auf: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Deutsche Content Allianz
Die Deutsche Content Allianz wirft viele Fragezeichen auf.
Fragezeichen eins: Was ist das eigentliche Ziel dieses Zusammenschlusses? Fragezeichen zwei: was bewegt die Öffentlich-rechtlichen Sender, bei dieser Allianz dabei zu sein? Fragezeichen drei: wo sind die Verleger? Fragezeichen vier: Wo sind die anderen deutschen Content-Anbieter?
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Zukunft Print im Netz
Mir scheint, dass die Hürde, im Internet für Texte zu bezahlen, deutlich höher ist als bei Musik oder Filmen. Darüber hinaus werden Online-Texte kopiert, gedruckt und vervielfältigt – damit geht meist ein Rechteverstoß einher, der vielen Nutzern nicht bewusst ist.
Nun gibt es Stimmen, die den Verlagen vorwerfen: „Selbst schuld, ihr hättet Euren Content von Anfang an hinter eine Bezahlschranke packen müssen.“ Dieser Meinung bin ich nicht.
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Realistische Ziele statt leerer Versprechen beim Breitband
16 Mbit/s für jeden Haushalt klingt nach einem tollen Versprechen. Völlig offen bleibt allerdings, wie dieser Schnellschuss umgesetzt werden soll. Es ist unstrittig, das der ländliche Raum endlich an schnelles Internet angeschlossen werden muss. Die Grüne Bundestagsfraktion wird deshalb noch in diesem Monat ein Gutachten in Auftrag geben, das seriös prüft, wie und ob das Recht auf einen Breitbandanschluss rechtlich und finanziell sinnvoll und machbar ist, damit die Grundversorgung aller Bürgerinnen und Bürger schnell gesichert wird.
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Computerspiele in Deutschland: Game over?
Die Bundesregierung betrachtet Computerspiele als Randerscheinung und debattiert vor allem über deren Gefahren. Dabei sind Computerspiele auch ein Kulturgut und ernstzunehmender Wirtschaftszweig. Der Gesamtumsatz von Computerspielen betrug im vergangenen Jahr über 1,5 Milliarden Euro. Aber die Entwicklung von Computerspielen ist auch sehr kostenintensiv, gerade für die kleineren Anbieter.
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Breitband statt Beton: GRÜNE fordern schnelles Internet fürs Land
Hintertiefenbacher können in wunderschöner Landschaft mit dem Hund spazieren gehen. Ihren Lebensunterhalt jedoch können sie in ihrem Dorf kaum verdienen, zumindest dann, wenn sie dafür auf einen Internetanschluss angewiesen sind. Betriebsansiedlungen oder ein Home-Office-Arbeitsplatz sind nur eingeschränkt möglich. Jugendliche machen ihren Eltern Druck, da sie an einem wichtigen Teil des sozialen Lebens kaum teilhaben können. Welche Familie entscheidet sich unter solchen Bedingungen für ein Leben in Hintertiefenbach?