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Mit der Koalition gibt es kein Breitband für alle

Die Koalition legt offenbar keinen Wert darauf, dass alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland einen Breitbandanschluss nutzen können: Die CDU konnte sich mit ihrer Forderung nach einem Recht auf einen Breitbandanschluss auf Grundversorgungsniveau gegenüber der FDP nicht durchsetzen. Damit ist die Koalition gegenüber der Wirtschaft eingeknickt.

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Breitband für alle ist machbar

Der Anspruch auf einen Breitbandanschluss für jeden Haushalt ist machbar. Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen sind so für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen unattraktiv.

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Breitband für alle – Deutschland schneller, weiter, besser anbinden

Der Breitbandausbau in Deutschland hängt hinterher. Wir haben deshalb in einem Gutachten prüfen lassen, ob das Recht auf einen Breitbandanschluss machbar ist. Das Ergebnis: Wir fordern einen Breitbandschluss von 6 Mbit/s für jeden Haushalt. Aber nicht nur diese Basisversorgung ist nötig, sondern auch der Ausbau des schnellen Glasfasernetzes.

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Scheitern der MDR- Intendantenwahl: Zeichen für die Staatsferne

Heute ist ein guter Tag für die Staatsferne im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Der Rundfunkrat des MDRs war sich seiner Rolle als unabhängiges Gremium bewusst und ist seiner Verantwortung gerecht geworden. Ein erster Versuch der CDU-geführten Staatskanzlei Sachsens, den eigenen Mann auf Biegen und Brechen durchzusetzen, ist damit gescheitert.

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MdB Rößner begrüßt Zusagen der Telekom für schnelleres Internet auf dem Land

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner begrüßt die Ankündigung der Telekom, die Leistung eines Internet-Anschlusses über die LTE-Technik zu verdoppeln. Damit können Kundeninnen und Kunden in Zukunft theoretisch mit bis zu 7,2 Mbit/s Download surfen. „Auch die Zusage der Telekom, die Übertragungsgeschwindigkeit erst ab einem höheren Datenlimit zu senken, ist eine gute Nachricht für Flächenländer wie Rheinland-Pfalz.“, so Rößner.

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Spielekultur fördern – Wirtschaftsstandort stärken

Computerspiele und die damit verbundene Spielekultur erfreuen sich immer größerem Zuspruch in Deutschland. Auch als wichtiger Wirtschaftsfaktor konnten sich besonders die Bereiche Online und Social Gaming in Deutschland nachhaltig etablieren. Daher brauchen wir einen selbstverständlicheren und anerkennenden Umgang mit Computerspielen wie zum Beispiel einen stärkeren Einsatz von Spielen im Bildungsbereich, eine politische Initiative, den Entwicklerstandort Deutschland in allen Produktions- und Entwicklungsstadien zu unterstützen, und nicht zuletzt einen Computerpreis, der seinen Namen auch verdient.

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Jugendschutz im Internet: Programm ist Schritt in die richtige Richtung

Ich begrüße, dass es nun eine vorläufige, positive Bewertung der KJM zu einem Jugendschutzprogramm gibt. Damit wird Eltern endlich ein freiwilliges Instrument an die Hand gegeben, um das Risiko zu minimieren, dass der minderjährige Nachwuchs beim Surfen auf Seiten mit kinder- und jugendgefährdenden Inhalten stößt. Das Programm ist kostenlos.

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