Digitalpolitik

Digitalpolitik, Meine Themen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Corona-App muss individuelle Verbraucher-Situationen berücksichtigen

Zu den aktuellen Diskussionen über eine „Corona-App“, die das Nachvollziehen von Infektionsketten möglich machen soll (zum Beispiel hier und hier), erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Vorschläge für eine „Corona-App“, die via Bluetooth-Verbindung auf dem eigenen Telefon aufzeichnet, ob man in engem Kontakt mit einer infizierten…

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Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Auswertung von Kundendaten zweifelhaft

Zu der heute bekannt gewordenen Weitergabe von anonymisierten Kundendaten durch die Telekom an das Robert-Koch-Institut erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich halte den Mehrwert dieser Weitergabe von Kundeninformationen für sehr zweifelhaft. Zum einen gibt es Personen, die aus verschiedenen Gründen gezwungen sind, ihre Wohnungen zu verlassen,…

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Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherschutz

MdB Tabea Rößner ruft zum Online-Dialog über Künstliche Intelligenz auf

Welche Hoffnungen verbinden Sie mit dem Einsatz von KI? Was stärkt Ihr Vertrauen in den Fortschritt mit neuen Technologien? Was darf Künstliche Intelligenz? Welche Ideen und Erwartungen haben Sie dazu? Bereits seit einem Jahr befasse ich mich im Bundestag in der Enquête-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche, soziale und ökologische Potenziale“ mit Kolleginnen…

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Berlin, Digitalpolitik, Mainz, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meine Themen, Verbraucherschutz

Handy-Sammelaktion auf große Resonanz gestoßen

Von Beginn des Jahres bis Ende Februar 2020 hat sich das Wahlkreisbüro von Tabea Rößner in Mainz an der Handy-Sammelaktion der Deutschen Umwelthilfe (DUH) beteiligt. Die Handys werden jetzt an die DUH weitergeleitet, die Daten vom DUH-Kooperationspartner Mobile-Box fachgerecht gelöscht und die Handys für eine weitere Nutzung aufbereitet oder hochwertig recycelt. Die vielen positiven Rückmeldungen,…

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Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Umweltpolitische Digitalagenda: Ministerin Schulze setzt auf Unverbindlichkeit

Zur heute von der Umweltministerin Schulze vorgestellten umweltpolitischen Digitalagenda erklären Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und Verbraucherpolitik: Zwar ist es gut, dass das Umweltministerium die Debatte um die ökologische Ausgestaltung der Digitalisierung aufgreift und mitgestalten will. Viele Maßnahmen bleiben aber vage und unverbindlich. Zahlreiche wichtige Punkte tauchen im Papier der Umweltministerin gar nicht…

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Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen

Statement zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität

Zu dem heutigen im Kabinett beschlossenen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfaktion Bündnis 90 / Die Grünen: „Rechtsextremismus und Hasskriminalität sind ein gravierendes gesellschaftliches Problem. Die Festnahme einer rechten Terrorzelle hat dies noch einmal verdeutlicht. Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass nun auch…

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Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherschutz

Veranstaltungsbericht: Fachgespräch zur EU-Urheberrechtsreform vom 06. Februar 2020

Das Urheberrecht bleibt ein kontroverses Thema. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ die Grünen hatte für den 6. Februar 2020 zur öffentlichen Debatte über den rechtlichen Umsetzungsspielraum bei der nationalen Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform und über die richtige Abwägung von Grundrechten eingeladen. Die sehr gut besuchte Diskussionsrunde hat gezeigt, dass das Urheberrecht weiterhin emotional aufgeladen ist und es…

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Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherschutz

Safer Internet Day – das Internet zu einem sicheren Raum für alle machen

Zum heutigen Safer Internet Day erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik, und Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: „Trotz der unendlichen Möglichkeiten des Internets gibt es noch eine Vielzahl an Fragen, die einer Klärung bedürfen. So muss die Bundesregierung etwa endlich das Netzwerkdurchsetzungsgesetz überarbeiten, damit Hass und Hetze und die Verbreitung…

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Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen

Rechtsgutachten zur EU-Urheberrechtsreform wirft Zweifel an der Umsetzbarkeit auf

Die angemessene Vergütung von Urheberinnen und Urhebern ist uns immer ein wichtiges Anliegen gewesen und ist es nach wie vor. So hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der rot-grünen Bundes­regierung das Urhebervertragsrecht maßgeblich vorangebracht. Mit der fortschreitenden Digitalisierung ist dieses Anliegen immer wieder vor große Herausforderungen gestellt worden. Es geht dabei immer um einen…

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