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Chancen des Internets in den Mittelpunkt stellen!
Zum Start der Enquête-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ erklären Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, sowie Tabea…
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Tabea in der der Enquête -Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“
Nach harten Verhandlungen steht fest: Die GRÜNEN haben zwei Mitglieder in der Enquête -Kommission, Tabea Rößner und Konstantin von Notz.
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Einsetzung einer Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft
Das Internet ist das freiheitlichste und effizienteste Informations- und Kommunikationsforum der Welt und trägt maßgeblich zur Entwicklung einer globalen Gemeinschaft bei.
Die digitale Gesellschaft bietet neue Entfaltungsmöglichkeiten für jeden Einzelnen ebenso wie neue Chancen für die demokratische Weiterentwicklung unseres Gemeinwesens, für die wirtschaftliche Betätigung und für die Wissensgesellschaft. Die Nutzung dieser Kommunikations- und Informationsmöglichkeiten gehört längst zum Alltag der überwältigenden Mehrheit der Menschen in unserem Land.
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Jugendmedienschutz-Staatsvertrag: Anbieter ist nicht gleich Anbieter
Die Länder sind gut beraten, sich noch einmal genau zu überlegen, wer welche Pflichten im Netz haben soll. Anbieter ist nicht gleich Anbieter. Wenn Zugangs- und Hostprovider künftig die Regelungen zum Jugendschutz genauso umsetzen müssen, wie die Anbieter von Inhalten im Netz, dann würde das Internet weit mehr reglementiert als mit dem hoch umstrittenen „Zensursula“-Gesetz.
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Enquête-Kommission zur digitalen Gesellschaft?
Die Union wird eine Enquête-Kommission zu „Internet und digitales Leben“ beantragen. Grundsätzlich begrüße ich einen solchen Antrag, nur wie wird die Enquête-Kommission gestaltet werden?