Digitalpolitik

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Mit der Koalition gibt es kein Breitband für alle

Die Koalition legt offenbar keinen Wert darauf, dass alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland einen Breitbandanschluss nutzen können: Die CDU konnte sich mit ihrer Forderung nach einem Recht auf einen Breitbandanschluss auf Grundversorgungsniveau gegenüber der FDP nicht durchsetzen. Damit ist die Koalition gegenüber der Wirtschaft eingeknickt.

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Breitband für alle ist machbar

Der Anspruch auf einen Breitbandanschluss für jeden Haushalt ist machbar. Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass knapp vier Millionen Haushalte in Deutschland noch immer keinen ausreichenden Zugang zum Internet haben. Das ist für die gesamte Gesellschaft von Nachteil: Ganze Regionen sind so für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen unattraktiv.

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Breitband für alle – Deutschland schneller, weiter, besser anbinden

Der Breitbandausbau in Deutschland hängt hinterher. Wir haben deshalb in einem Gutachten prüfen lassen, ob das Recht auf einen Breitbandanschluss machbar ist. Das Ergebnis: Wir fordern einen Breitbandschluss von 6 Mbit/s für jeden Haushalt. Aber nicht nur diese Basisversorgung ist nötig, sondern auch der Ausbau des schnellen Glasfasernetzes.

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MdB Rößner begrüßt Zusagen der Telekom für schnelleres Internet auf dem Land

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner begrüßt die Ankündigung der Telekom, die Leistung eines Internet-Anschlusses über die LTE-Technik zu verdoppeln. Damit können Kundeninnen und Kunden in Zukunft theoretisch mit bis zu 7,2 Mbit/s Download surfen. „Auch die Zusage der Telekom, die Übertragungsgeschwindigkeit erst ab einem höheren Datenlimit zu senken, ist eine gute Nachricht für Flächenländer wie Rheinland-Pfalz.“, so Rößner.

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Spielekultur fördern – Wirtschaftsstandort stärken

Computerspiele und die damit verbundene Spielekultur erfreuen sich immer größerem Zuspruch in Deutschland. Auch als wichtiger Wirtschaftsfaktor konnten sich besonders die Bereiche Online und Social Gaming in Deutschland nachhaltig etablieren. Daher brauchen wir einen selbstverständlicheren und anerkennenden Umgang mit Computerspielen wie zum Beispiel einen stärkeren Einsatz von Spielen im Bildungsbereich, eine politische Initiative, den Entwicklerstandort Deutschland in allen Produktions- und Entwicklungsstadien zu unterstützen, und nicht zuletzt einen Computerpreis, der seinen Namen auch verdient.

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Keine Diskriminierung beim Breitbandausbau

Wie ich durch mehrere Beschwerden erfahren habe, hat sich die Deutsche Telekom bisher geweigert, Kunden mit der neuen Funktechnik LTE zu versorgen, die bereits DSL-light zur Verfügung haben. DSL-light verfügt aber nur über einen Download von 384 kbit/s sowie einen Upload von 64 kbit/s. LTE kann zwischen 1 und 6 Mbit/s möglich machen. Dass die Deutsche Telekom den Kunden aus diesem Grund einen LTE-Anschluss untersagt hat, ist eine Farce. Denn DSL-light klingt zwar nett, ist aber ein Schmalspuranschluss, mit dem heute niemand effektiv das Netz nutzen kann. Durch den Erwerb der Funkfrequenzen für LTE hat sich unter anderem die Deutsche Telekom zum Ausbau von LTE in den ländlichen Regionen verpflichtet. Mit der Verweigerung der Telekom wurde das Ziel der Frequenzversteigerung unterlaufen.

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Mehr Rechte für Kunden

Bislang hat sich die Telekom geweigert, Kunden mit der neuen Funktechnik LTE zu versorgen, die bereits DSL-light zur Verfügung haben. DSL-light verfügt aber nur über einen Download von 384 kbit/s sowie einen Upload von 64 kbit/s. LTE kann zwischen 1 und 2 Mbit/s möglich machen. Dass die Telekom den Kunden aus diesem Grund einen LTE-Anschluss untersagt hat, ist eine Farce.

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Nachlese zum JMStVCamp

Gespannt war ich nach Essen gekommen, um am JMStVCamp teilzunehmen. Der Ort war schon mal gut gewählt: das Unperfekthaus. Nomen est Omen fiel mir bei dem Gedanken an den gescheiterten JMStV ein. Die Sessionplanung begann mit einer persönlichen Vorstellung der TeilnehmerInnen, die sich fast ausschließlich aus Piraten, SPDlern, GRÜNEN und MedienpädagogInnen zusammensetzten.

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