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Netzpolitik und Kulturpolitik: Miteinander statt gegeneinander
„Ein Lied kann eine Brücke sein“, sang einst Joy Fleming. Und ich habe manchmal das Gefühl, dass viele aus der Kultur hinterher trällern: „und die Netzpolitik reißt sie gleich wieder ein“. Womit wir beim eigentlichen Problem der derzeitigen Diskussion ums Urheberrecht sind: die Kulturpolitiker. Die Netzpolitiker. Als ob sich zwei verfeindete Gruppen gegenüber stünden.
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Datenschutz und Verbraucherschutz in sozialen Netzwerken stärken
Grundrechte schützen: Soziale Netzwerke verzeichnen weiter hohe Zuwächse hinsichtlich der Anzahl der Nutzerinnen und Nutzer. Die Anzahl der durch soziale Netzwerke bereitgestellten Angebote nimmt stetig zu und lockt neben Privatpersonen auch Unternehmen sowie die unterschiedlichsten Berufsgruppen in die sozialen Netzwerke.
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Notrufbutton: Forderungen werden durch mehrmaliges Wiederholen nicht besser
Ministerin Schröder wärmt auf, was immer wieder diskutiert wurde. Die Idee eines Notrufbuttons im Netz ist alt und wurde schon oft verworfen. Sie zeugt nicht von allzu viel Kenntnis des Internets. Selbst wenn es gelingen sollte, jeden Anbieter dazu zu bringen, einen „Button“ auf seiner Seite zu implementieren: Können Kinder die Funktion wirklich bedienen und: was passiert, wenn ja?
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Kopflos in den IT-Gipfel – Masterplan für die digitale Wirtschaft
Die Koalition hat versäumt, vernünftige Rahmenbedingungen für den Ausbau einer leistungsstarken und modernen Breitbandinfrastruktur zu schaffen. Dazu hätte sie bei der Reform des Telekommunikationsgesetzes die Möglichkeit gehabt. Der Markt kann die vielen Baustellen, wie zum Beispiel das Problem der weißen Flecken, nicht alleine regeln. Deshalb benötigen wir dringend einen Masterplan für die digitale Wirtschaft.
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Mehr E-Demokratie: Keine schlichte Einbahnstraße
Die Frage nach mehr politischer Beteiligung durch neue Formen der Online-Kommunikation stand im Mittelpunkt der Fachkonferenz „Mehr E-Demokratie wagen“ des Grimme-Instituts am 16. November in Düsseldorf. Dabei skizzierten die Referenten und Podiumsteilnehmer vor allem die Chancen auf eine direktere und offene Beteiligung am politischen Diskurs. Doch es gab auch eine Reihe von relativierenden Einschränkungen hinsichtlich der Möglichkeiten und Freiheitsräume der sich bildenden demokratischen Netzöffentlichkeiten.
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World Wide Web
Das Internet ist ein Medium, das unser Leben wahrscheinlich ähnlich verändert hat wie die Erfindung des Buchdrucks. Jeder kann hier publizieren – mit minimalen Kosten, im Web 2.0 auch mit geringem Aufwand und ohne große technische Kenntnis. Dieser Wandel in der Medienwelt hat uns vor die Herausforderung eines fairen Interessensausgleiches aller im Netz Aktiven gestellt. Zudem ist es für Jeden von uns wichtig, tagtäglich aus dem Datenrausch auch eine Informiertheit zu gewinnen und nicht in der Informationsflut zu ertrinken.
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Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Regelungen
Der Markt allein hat das Problem der weißen Flecken nicht regeln können: Noch immer haben vier Millionen Haushalte in Deutschland keinen Internetanschluss, mit dem sie die gängigen Anwendungen nutzen könnten. Während in Großstädten schon auf der Glasfaserdatenautobahn gesurft wird, kriechen die Menschen in vielen Dörfern noch mit Modem oder DSL Light durchs Netz. Deutschland hängt beim Breitbandausbau hinterher.
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TKG: Koalition verdealt Datenschutz gegen Recht auf Breitband
Zur Verabschiedung der Novelle des Telekommunikationsgesetzes im Wirtschaftsausschuss des Bundestags erklären Kerstin Andreae, Sprecherin für Wirtschaftspolitik, Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:
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Mit der Koalition gibt es kein Breitband für alle
Die Koalition legt offenbar keinen Wert darauf, dass alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland einen Breitbandanschluss nutzen können: Die CDU konnte sich mit ihrer Forderung nach einem Recht auf einen Breitbandanschluss auf Grundversorgungsniveau gegenüber der FDP nicht durchsetzen. Damit ist die Koalition gegenüber der Wirtschaft eingeknickt.