Digitalpolitik

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Schnelles Internet für alle!

Ein gut ausgebautes Breitbandnetz ist heute Voraussetzung für attraktive Wohn- und Arbeitsstandorte. Die grünen Medienpolitikerinnen Tabea Rößner, Bundestagsabgeordnete und Pia Schellhammer, Landtagsabgeordnete, kamen auf Einladung von Jutta Blatzheim-Roegler nach Bernkastel-Kues, um über das grüne Konzept eines Universaldienstes und Förderungen des Landes für die Breitbandinfrastruktur im Kreis zu informieren.

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Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen

Prävention und Behandlung von Medienabhängigkeit

Medienabhängigkeit hat sich seit dem Jahr 2007, als sich Bündnis 90/Die Grünen als erste Bundestagsfraktion dem Thema widmete, vom Nischenthema zu einem breit in der Öffentlichkeit diskutierten Phänomen gewandelt. Aktuellen Schätzungen zufolge ist in Deutschland ca. 1,5 Prozent der Bevölkerung von Medienabhängigkeit betroffen. Allerdings gelten weiterhin rund 5 Prozent als gefährdet – besonders häufig Jugendliche.

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Breitbandtour Mai 2013: Info-Abende im Kreis Neuwied und Bernkastel-Wittlich

Die Breitbandtour von Tabea Rößner und Pia Schellhammer, Sprecherin der grünen Landtagsfraktion von Rheinland-Pfalz für Netzpolitik, geht weiter. Kommunalpolitisch Verantwortliche und interessierte Bürgerinnen und Bürger sind am 24. Mai 2013, 19.00 Uhr, zu einer Informationsveranstaltung nach Bernkastel-Kues eingeladen, Akademie Kues, Stiftweg 1. Am 28. Mai 2013 machen beide Medienpolitikerinnen Station in Vettelschoß im Kreis Neuwied, in der Weinstube im Dorfmuseum, auch um 19.00 Uhr.

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Drosselkom: Mehr Transparenz statt weniger Volumen

Zu den Leitlinien der Bundesnetzagentur für eine bessere Information von Breitbandkunden erklärt Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin:

Ein Mehr an Transparenz bei den deutschen Telekom-Anbietern wäre begrüßenswert. Ein weniger an Datenübertragung hingegen ist es nicht. Dass die Bundesnetzagentur nun ein Eckpunktepapier vorlegt, in dem sie eine größere Transparenz für die Endkunden einfordert, ist überfällig. Es ist im Sinne der Verbraucher, wenn sie neben der Maximalbandbreite auch die garantierte Mindestbandbreite vor Vertragsabschluss leicht ersichtlich erfahren können. Es ist auch eine gute Idee, dass die Unternehmen auf ihren Monatsrechnungen auf das Prozedere des Anbieterwechsels hinweisen müssen. Soweit entspricht dies auch der Gesetzeslage.

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Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Es ist eine der wichtigsten Aufgaben dieser Zeit, das Urheberrecht den Bedingungen unserer digitalen und globalisierten Welt anzupassen. Nie zuvor war es einfacher, Informationen, Musik, Filme, Bücher zu konsumieren und zu teilen. Das ist gut und wichtig für unsere Gesellschaft, denn immer mehr Menschen können damit am kulturellen und politischen Leben teilnehmen oder sich selbst vielen anderen mitteilen.

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Telekom-Pläne schwächen die Netz-Infrastuktur

Der Plan der Telekom ist absurd: Es sind nicht nur irgendwelche Nerds betroffen, sondern auch Nutzer, die einige Stunden pro Tag Streaming-Dienste wie Simfy oder Lovefilm nutzen. Die Telekom wird zum Innovationsverhinderer, denn ohne Bandbreite werden neue Angebote, die auf schnelles Internet angewiesen sind, im Keim erstickt.

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Schnelle Internetanschlüsse: Werbung und Wirklichkeit gehen weit auseinander

Die Studie der tatsächlichen Geschwindigkeit von Breitbandanschlüssen von der Bundesnetzagentur zeigt eindeutig, dass Anspruch und Wirklichkeit beim Breitbandausbau in Deutschland weit auseinanderklaffen. Vielerorts müssen die Verbraucher nur mit einem Bruchteil der Geschwindigkeit surfen, die ihnen eigentlich von den Anbietern versprochen wurden. Wir brauchen keine Fantasiezahlen der Provider, sondern mehr Transparenz, wie hoch die Mindestbandbreite vor Ort tatsächlich ist.

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Merkels Google-Hangout: Medienregulierung muss neue Wege gehen

Die Diskussion um die Pläne von Frau Merkel, eine politische Talkrunde in einem Google-Hangout zu veranstalten, zeigt erneut, dass die aktuelle Medienordnung dem digitalen Zeitalter hinterherhinkt. Die rechtliche Einordnung des digitalen Talks in das Regime des Rundfunkstaatsvertrages (Rundfunkähnlichkeit, Plattformregulierung) wirft einige Unsicherheiten auf.

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