Medienstaatsvertrag

Berlin, Fachthemen, Medienpolitik

Fachgespräch Meinungsvielfalt sichern – Medienrechtliche Aspekte der Plattformregulierung

Medienvielfalt sichern Digitale Plattformen stehen immer häufiger im Fokus der Aufmerksamkeit des Gesetzgebers. Dass es bei sozialen Netzwerken, Telemedien und anderen Anbietern von digitaler Infrastruktur Regulierungsbedarf gibt, bestreitet heute kaum noch jemand. Die Debatte um die Regulierung der Plattformökonomie wird jedoch bislang von wettbewerbsrechtlichen Aspekten geprägt. Medienrechtliche Aspekte spielen nur am Rande eine Rolle, obwohl…

Weiterlesen »

Allgemein

Meinungsvielfalt im Internet sichern – Entwurf des Medienstaatsvertrages muss grundlegend überarbeitet werden

Zu dem Gutachten von Prof. Dr. Dörr im Auftrag der Medienanstalten erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik von der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Im Vorfeld und im Nachklang der Europawahl wurde ausgedehnt über das Rezo-Video und die Meinungsmacht von Influencern diskutiert. Die Debatte geht jedoch am Kern des Problems vorbei: der potenziellen Meinungsmacht von Intermediären…

Weiterlesen »