Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Podiumsdiskussionen, Verbraucherpolitik
MTM-EXTRA: „Das wird man doch wohl noch sagen dürfen“ – Meinungsfreiheit zwischen Kontrolle und Algorithmen
Freie Meinungsäußerung ist ein subjektives Recht und gilt auf Grundlage bestehender Gesetze und Grundrechte. Soziale Netzwerke sind Plattformen zum Teilen…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen
Digital Services Act: Zwischen Schutz vor illegalen Inhalten und Wahrung der Meinungsfreiheit
Bericht zum Parlamentarischen Frühstück vom 24.03.2022 Die Regulierung der großen Online-Plattformen nimmt Fahrt auf. Die französische Ratspräsidentschaft hat dabei einen…
Rede zur Regulierung des Messengerdienstes Telegram
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, wir kennen das ja schon aus der letzten Wahlperiode: Die AfD spielt…
Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Publikationen
Gastbeitrag: Selbstbestimmt im Netz
In der Frankfurter Rundschau erschien am 14.03.22 folgender Beitrag von mir: Die IT-Sicherheit muss erhöht werden, damit die digitale Infrastruktur…
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NetzDG gemeinsam weiterentwickeln
Zur heute in Kraft tretenden Pflicht der Plattformbetreiber, potentiell strafbare Meinungsäußerungen an das Bundeskriminalamt (BKA) zu melden, erklären Renate Künast,…
Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Wichtiger Meilenstein für den Umgang im Internet
Zur Verabschiedung des Digital Services Act im Europäischen Parlament erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses im Bundestag: Das europäische Parlament…
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Digital Services Act: Licht und Schatten
Zur heutigen Veröffentlichung des Entwurfs der EU-Kommission für den Digital Services Act erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz: Wir…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Die deutsche NetzDG-Debatte und der Digital Services Act
Zusammen mit meiner Kollegin Alexandra Geese, die für die Grünen im Europa-Parlament als Schattenberichterstatterin für den Initiativbericht zum Digital Services…