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Bundestagsrede zum Entwurf des Digitale-Dienste-Gesetzes vom 18.01.2024
Endlich liegt dem Bundestag der Entwurf des Digitale-Dienste-Gesetz (20/10031) vor, das die Bundesregierung zur Umsetzung des Digital Services Act (DSA) auf nationaler Ebene vorgelegt…
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Digitale-Dienste-Gesetz auf der Zielgeraden
Zum Kabinettbeschluss des Digitale-Dienste-Gesetzes erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: Es ist geschafft: Heute hat das Bundeskabinett in quasi letzter Minute…
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AI Act: EU setzt wegweisende Maßstäbe für Technologieregulierung
Zur politischen Einigung der EU-Institutionen auf den AI-Act erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: Es ist geschafft! Nach jahrelangen…
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Statement zu einer möglichen Einigung zum Digitale Dienste Gesetz
Zu Berichten über eine mögliche Einigung zum Digitale Dienste Gesetz, erklärt Tabea Rößner, MdB und Vorsitzende des Ausschusses für Digitales:…
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Digitale Transformation muss nachhaltig sein
Zum Digitalgipfel 2023 der Bundesregierung erklären Maik Außendorf, Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: Das…
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Bundestagsrede zur Digitalstrategie vom 16.11.2023
Die Union will die “Digitalstrategie zur Chefsache machen” – so lautet ihr Antrag (Drucksache 20/9317). 16 Jahre hatte die Union…
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Bundestagsrede zur KI Verordnung vom 13.10.2023
Da war er wieder der Vorwurf von CDU/CSU, wir Grüne seien technikfeindlich und würden nur die Risiken sehen, statt die…
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Rahmenbedingungen der Bundesnetzagentur sorgen für besseren Mobilfunkempfang in Deutschland
Zu den heute veröffentlichten Rahmenbedingungen zur Frequenzvergabe der Bundesnetzagentur erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses und Mitglied im Ausschuss für Umwelt- und…
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Zu Besuch bei BASF in Ludwigshafen
Bei BASF denkt man vielleicht nicht als erstes an Digitalisierung. Aber natürlich wendet das weltweit größte Chemieunternehmen automatisierte Prozesse, Roboter…