Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherpolitik
Wirksamer Schutz gegen digitale Marktmacht
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erklärt MdB Tabea Rößner, verbraucher- und netzpolitische Sprecherin…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Reden
Befragung von Bundeskanzlerin Merkel zum Bundestagshack 2015
In der Regierungsbefragung mit der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 13. Mai 2020 habe ich der Kanzlerin ein paar Fragen zu…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Reden, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Rede zum Kündigungsbutton am 12.03.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist nicht schwer, online einen Vertrag abzuschließen; das geht mit einem…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Entschlüsselungsbehörde ZITiS am 19.12.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! ZITiS ist eine Einrichtung, die es in unserem Rechtsstaat so eigentlich gar nicht geben…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Verbraucherpolitik
Antrag zum Recht auf Reparatur
Am 8. Dezember 2019 hat die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag „Elektroschrott reduzieren: Recht auf Reparatur“ beschlossen. Der…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen
Internet-Governance: Wir brauchen eine wertegeleitete Digitalpolitik – national wie international
Zum heute beginnenden Internet Governance Forum (UN-IGF) erklären Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: Der effektive Schutz digitaler Infrastrukturen und der Privatheit…