Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Vorstellung der Details zu Gaia-X
Zur heutigen Vorstellung der Details zu Gaia-X erklären Dieter Janecek, Sprecher für Industriepolitik und digitale Wirtschaft, sowie Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
BGH-Urteil stärkt Rechte der Nutzerinnen und Nutzer
Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Einwilligung in telefonische Werbung und Cookie-Speicherung erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender:…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Positionen, Presse und Meinungen, Verbraucherpolitik
Grüne begrüßen Vorstellung einer ersten Corona-App-Lösung
Zur heutigen Vorstellung einer ersten Corona-App für die Erfassung von Gesundheitsdaten durch das RKI erklären Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender…
Digitalpolitik, Meine Themen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Corona-App muss individuelle Verbraucher-Situationen berücksichtigen
Zu den aktuellen Diskussionen über eine „Corona-App“, die das Nachvollziehen von Infektionsketten möglich machen soll (zum Beispiel hier und hier),…
Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Auswertung von Kundendaten zweifelhaft
Zu der heute bekannt gewordenen Weitergabe von anonymisierten Kundendaten durch die Telekom an das Robert-Koch-Institut erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum Kündigungsbutton am 12.03.2020
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist nicht schwer, online einen Vertrag abzuschließen; das geht mit einem…
Allgemein, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Rede zum Haushalt des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz am 12.09.2019
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! 17 Prozent – diese Zahlist eine Ohrfeige für die Verbraucherpolitik der Koalition; denn nur17 Prozent der…
Allgemein, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Weltverbrauchertag: Magere Bilanz unter Barley
Zum Weltverbrauchertag am 15. März erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik: Ministerin Barley ist als Verbraucherministerin unsichtbar. Nachdem sie ihr Vorzeigeprojekt Musterfeststellungsklage…