Corona-App muss individuelle Verbraucher-Situationen berücksichtigen

Zu den aktuellen Diskussionen über eine „Corona-App“, die das Nachvollziehen von Infektionsketten möglich machen soll (zum Beispiel hier und hier), erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik und Verbraucherschutz der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Die Vorschläge für eine „Corona-App“, die via Bluetooth-Verbindung auf dem eigenen Telefon aufzeichnet, ob man in engem Kontakt mit einer infizierten Person war, gehen in die richtige Richtung, da sie Grundrechte wahren und aktuell bestehende Lücken bei den Gesundheitsämtern bei der Nachverfolgung von Infektionsketten schließen können.

Wir müssen bei der Einführung aber darauf achten, dass nicht neue Lücken für Verbraucher*innen entstehen. Zum einen kann die via App übermittelte Information, dass man sich in engem Kontakt mit einer infizierten Person befunden hat, auch verunsichern. Denn das kann schlussendlich immer nur eine Information über ein mögliches Risiko sein, dem man ausgesetzt war, ohne einen tatsächlichen Test ersetzen zu können, ob man sich tatsächlich angesteckt hat. Die Ergänzung dieser Maßnahme durch breitflächiges Testen bleibt also weiterhin unerlässlich. Zudem entlastet die App Gesundheitsämter, kann aber eine eingehende telefonische und professionelle Beratung nicht ersetzen. Hier müssen wir also Lösungen finden, wie App und Beratung zur Einschätzung der individuellen Situation gut Hand in Hand greifen können.

Zum anderen sind zur Zeit zwar auch sehr datenschutzfreundliche Lösungen in der Debatte, diese werden aber möglicherweise nicht alle überzeugen können, die in den letzten Jahren immer wieder Datenschutzskandale in großem Umfang beobachten mussten – eine absolute Sicherheit kann es nun mal nie geben.

Und dann ist die Anwendung einer App auch nicht nur eine Frage des Wollens, sondern auch des Könnens: Nicht alle Menschen verfügen über ein Smartphone mit den technischen Erfordernissen. Diese verschiedenen Bedenken oder individuellen Situationen der Verbraucher*innen müssen wir bei der Einführung einer solchen App bedenken, damit wir den bestmöglichen Effekt für eine Eindämmung der Pandemie erzielen können.

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