Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherschutz
Rede zum Telekommunikationsmodernisierungsgesetz am 22.04.2021
Herr Präsident, meine Damen und Herren, „Ziemlicher Witz“, „inakzeptabel“ und „spektakulär unambitioniert“ – so das Urteil der Sachverständigen bei der…
Berlin, Filmpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zur Änderung des Filmfördergesetzes am 26.03.2021
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der Filmbranche geht es schlecht. Seit Monaten lebt sie in Ungewissheit und im Wechselbad…
Erklärung zur heutigen Abstimmung des Infektionsschutzgesetzes
Ich habe die vergangenen Tage (und Nächte) sehr mit der Frage gerungen, wie ich über die Änderung eines Gesetzes abstimmen…
Allgemein, Berlin, Meine Themen, Verbraucherschutz
Verbraucher*innen stärken, Krise meistern – Deutscher Verbrauchertag 2020
Kurzarbeit, Verlust des Jobs oder Home-Office bei gleichzeitiger Kinderbetreuung – alles Beispiele für die unmittelbaren Folgen der Corona-Krise, die den…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Warum wir ein begleitendes Gesetz zur Corona-Warn-App brauchen
Heute startet die Corona-Warn-App. Das begrüße ich sehr, auch wenn wir in Deutschland damit spät dran sind und die Bundesregierung…