Allgemein, Berlin, Gastbeiträge & Publikationen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
GRÜNE fordern die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz Am heutigen Donnerstag hat die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN anlässlich des 30….
Persönliche Erklärung nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zum Zusatzpunkt der heutigen Plenarsitzung zum…
Zur Abwahl des Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz erklärt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und Ausschussmitglied Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE…
Berlin, Gastbeiträge & Publikationen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Eine Reform der Pflegeversicherung ist schon lange überfällig. Wir müssen die Pflegeversicherung nicht nur zukunftsfähig machen, weil in absehbarer Zeit…
Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Sie in der Rechtsdatenbank von beck-online nach dem Wort „Neutralitätsgebot“ suchen, werden Begriffe…
Berlin, Gastbeiträge & Publikationen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Zu dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages „Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch wegen fehlerhafter Umsetzung der Richtlinie (EU) 2015/2302“ erklären Tabea Rößner,…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
Zum Gutachten der Datenethikkommission erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und Verbraucherschutzpolitik: Ich begrüße die Vorschläge der Datenethikkommission ausdrücklich. Die Kommission hat…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Reden, Verbraucherpolitik
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die Debatte zeigt: Bei der Digitalisierung gibt es zahllose Baustellen. Die Bundesregierung könnte an…
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Herr Präsident! Meine Damen und Herren! An dieser Stelle erklärt Ihnen ja gerne der Kollege Amthor die Verfassung. Aber: Er…