Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Meine Themen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Themen & Portfolio, Verbraucherpolitik
NetzDG gemeinsam weiterentwickeln
Zur heute in Kraft tretenden Pflicht der Plattformbetreiber, potentiell strafbare Meinungsäußerungen an das Bundeskriminalamt (BKA) zu melden, erklären Renate Künast,…
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Wichtiger Meilenstein für den Umgang im Internet
Zur Verabschiedung des Digital Services Act im Europäischen Parlament erklärt Tabea Rößner, Vorsitzende des Digitalausschusses im Bundestag: Das europäische Parlament…
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Unerlaubten Werbeanrufen Riegel vorschieben
Anlässlich eines neuen Höchststands an Beschwerden über unerlaubte Werbeanrufe erklärt die Verbraucherpolitikerin Tabea Rößner, Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz,…
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Schnelles Internet im ländlichen Raum vorantreiben!
Große Koalition hat beim Glasfaserausbau auf ganzer Linie versagt. Zur Antwort der Bundesregierung zum Glasfaserausbau in Rheinland-Pfalz erklärt die Digitalpolitikerin und…
Allgemein, Berlin, Bundestagswahl 2021, Gastbeiträge & Publikationen, Mainz und Rheinland-Pfalz, Positionen & Meinungen, Pressemitteilungen, Statements
Konstituierung der GRÜNEN Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundestag
Vor der Konstituierung des Bundestags haben sich Dr. Tobias Lindner, Corinna Rüffer, Misbah Khan, Prof. Dr. Armin Grau und Tabea…
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Bundesverkehrswegeplan nicht mit Klimazielen vereinbar
MdB Rößner: Ausbau des Mainzer Autobahnrings gehört auf den Prüfstand Zum kürzlich vorgelegten Rechtsgutachten „Zur formellen (Unions-)Rechtswidrigkeit und materiellen Verfassungswidrigkeit…
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Bundesverwaltungsgericht mit wegweisender Urteilsbegründung für Medien-Auskunftsrechte
Zur Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts über den verfassungsrechtlichen Auskunftsanspruch von Medien erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik, und Tabea Rößner, stellvertretendes…
Filmpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Herzensthemen, Kultur, Mainz, Mainz und Rheinland-Pfalz, Medienpolitik, Pressemitteilungen
Programmkinos erhalten!
MdB Tabea Rößner fordert Stadtspitze zum Handeln auf Zum möglichen Aus der Programmkinos Palatin & Capitol erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete…
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Ortsumgehung Weyerbusch – ein „wahnsinniges Projekt“ für 1,5 Minuten
Auf Einladung der Ortsgemeinde machten sich der Grüne Direktkandidat Kevin Lenz für den Wahlkreis 197 gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten…