Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
„Visitenkarte Deutschlands“ im neuen Look
Die Deutsche Welle positioniert sich mit ihrem Reformkurs klar für die Zukunft. Das frische Corporate Design, das neue Programmschema bei DW-TV und der integrierte Internetauftritt laden ein, Deutschland auch aus der Ferne zu entdecken. Die mediale Visitenkarte Deutschlands erstrahlt buchstäblich in neuem Glanze.
Berlin, Demografie, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Neues Etikett auf alte Flasche Wein?
Nach den Vorstellungen von jungen CDU-Abgeordneten sollen Kinderlose eine Sonderabgabe bezahlen, um Rücklagen für die Sozialversicherungen im demografischen Wandel zu bilden. Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner, Sprecherin für Demografie der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu:
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Bauer gegen Presse-Grosso: Netzneutralität der analogen Welt gesprengt
Mit der Entscheidung des Landgerichts ist einmal mehr das gut funktionierende, einzigartige und neutrale Vertriebssystem Presse-Grosso angegriffen worden. Der Bauer-Verlag hat es somit geschafft, die jahrelang gut funktionierende Netzneutralität der analogen Welt zu sprengen.
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Acta ad acta!
Die Debatte um ACTA – den völkerrechtlichen Vertrag „Handelsabkommen zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie“ der zwischen der EU und anderen Staaten ausgehandelt worden ist, hat mit voller Wucht die Öffentlichkeit erreicht. Am 11.2. finden bundesweit Demonstrationen statt, unsere Partei beteiligt sich vielerorts daran.
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Telekommunikationsgesetz bringt beim Breitbandausbau nichts Neues
Das Ergebnis des Vermittlungsausschusses bringt uns beim Breitband kaum weiter. Am Ende kam lediglich heraus, dass ein KfW-Programm zur Förderung des Breitbandausbaus besser beworben werden soll. Völlig absurd ist, dass es zu so einer Entscheidung eines ganzen Vermittlungsausschusses bedurfte. Das hätte längst geschehen können. Bislang wusste offenbar kaum jemand, dass es ein solches Programm überhaupt gibt.
Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen
Anerkannte Jugendschutzprogramme jetzt bekannt machen
Nach vielen, vielen Jahren hat die Kommision für Jugendmedienschutz der Landesmedienanstalten (KJM) nun zwei Jugendschutzprogramme unter Auflagen anerkannt. Interessierte können das Programm des Vereins JusProg e.V. unter www.jugendschutzprogramm.de kostenlos herunterladen. Das Programm der Deutschen Telekom steht für alle Festnetzkunden der Deutschen Telekom ab Ende März 2012 kostenlos unter www.t-online.de/kinderschutz zum Download bereit.
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Enquete-Kommission muss Arbeitsauftrag erfüllen
Die Enquete-Kommission hat den klaren Auftrag des Deutschen Bundestages, die für unsere moderne Wissens- und Informationsgesellschaft elementaren Fragestellungen zu bearbeiten. Das umfangreiche Arbeitsprogramm ist bislang noch nicht einmal zur Hälfte erfüllt. Wenn auch die Union befürchtet, dass die Enquete-Kommission bis zum Sommer ihren Auftrag nicht vollständig abgearbeitet haben wird, dann muss die Kommission eben verlängert werden.
Berlin, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Mutige Kämpferin für Demokratie und Gleichberechtigung
Die iranische Frauenrechtlerin und Bloggerin Fereshteh Shirazi ist seit einem halben Jahr inhaftiert und darf weder Besuch empfangen noch mit ihrer Familie oder ihrem Anwalt Kontakt aufnehmen. Um auf dieses Unrecht aufmerksam zu machen und ein Zeichen für Menschenrechte und freie Meinungsäußerung zu setzen, hat Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eine Patenschaft für Fereshteh Shirazi übernommen. Die Patenschaft wurde von der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) vermittelt.
Berlin, Parlamentarische Initiativen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
Lärmschutz vor Kosteneffizienz
Mit dem Titel „Schutz vor Fluglärm verbessern – EU-Verordnung für lärmbedingte Betriebsbeschränkungen grundsätzlich überarbeiten“ bringt die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am Donnerstag im Bundestag einen Entschließungsantrag ein. Ein Nachtflugverbot ist das bekannteste Beispiel für eine Betriebsbeschränkung. Die GRÜNEN fordern in dem Antrag die Bundesregierung auf, dem Antrag der Kommission nicht zuzustimmen, da die Verordnung den Lärmschutz schwächen würde.