Allgemein, Demos, Digitalpolitik, Mainz, Mainz und Rheinland-Pfalz, Meine Themen, Publikationen, Termine und Veranstaltungen
Rheinland Pfalz ist Grün! – Rückblick auf meine Sommertour 2020
Rheinland-Pfalz ist grün! Nicht nur, weil es ländlich geprägt ist, sondern auch wegen der vielen Menschen, die sich für Klimaschutz…
Allgemein, Ausschussmitgliedschaften und Funktionen, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Veranstaltungen
Intelligenter durch die Krisen? Die grüne KI-Konferenz am 24.09.20
Künstliche Intelligenz (KI) ist mittlerweile fester Bestandteil unseres Alltags. Viele Ebenen in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik werden durch den Einsatz…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Reden
Rede zu Demokratie, Transparenz und Pressefreiheit am 16.09.2020
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Unterliegen Bordbistros im ICE dem Staatsgeheimnis? Das ist eine absurde Frage. Nicht…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherpolitik
Wirksamer Schutz gegen digitale Marktmacht
Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die 10. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) erklärt MdB Tabea Rößner, verbraucher- und netzpolitische Sprecherin…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Themen & Portfolio
Gefahr für verfassungsrechtlich garantierte Pressefreiheit und weitere Grundrechte
Am 26. August 2020 habe ich auf medienpolitik.net einen Gastbeitrag zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verfassungsschutzrechts veröffentlicht. Der…
Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Medienpolitik, Meine Themen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherpolitik
Strukturelle Ignoranz der Bundesregierung gegenüber Freiheitsrechten im Digitalen Zeitalter bestätigt
Zum heutigen BVerfG-Urteil zum staatlichen Zugriff auf Bestandsdaten erklären Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: „Das…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherpolitik
Die deutsche NetzDG-Debatte und der Digital Services Act
Zusammen mit meiner Kollegin Alexandra Geese, die für die Grünen im Europa-Parlament als Schattenberichterstatterin für den Initiativbericht zum Digital Services…
Berlin, Digitalpolitik, Gastbeiträge & Publikationen, Meine Themen, Positionen & Meinungen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen
EuGH kippt Abkommen Privacy Shield
Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Abkommen Privacy Shield über den Datentransfer persönlicher Daten von Europäer*innen in die USA…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Veranstaltungen
Digital Platform: 2020 NetzDG reforms and their impact on the DSA
#EUDigitalPlatform With the Commission draft of the “Digital Services Act” scheduled for December and the Parliament’s Initiative Reports scheduled to…